Studie Genehmigungsprozesse Ladeinfrastruktur und Erstellung Leitfaden

Der im Herbst 2022 vom Kabinett beschlossene Masterplan Ladeinfrastruktur II der Bundesregierung enthält 68 Maßnahmen zur Beschleunigung des Ladeinfrastrukturaufbaus in Deutschland. Als Schlüsselakteur wurden die Kommunen identifiziert, die befähigt und unterstützt werden sollen, den Aufbau von Ladeinfrastruktur vor Ort zu gestalten.

Im Jahr 2022 hat die Nationale Leitstelle Ladeinfrastruktur in Zusammenarbeit mit der Noerr Partnerschaftsgesellschaft mbB den Handlungsleitfaden "Einfach laden in der Kommune - Leitfaden zur Vergabe und Genehmigung von Ladeinfrastruktur für kommunale Akteure" veröffentlicht . Dieser Leitfaden gibt konkrete Hilfestellung bei der Umsetzung von Ladeinfrastruktur und führt insbesondere in die Themen Vergabe, Ausschreibung und Genehmigungsprozesse ein. Mit dem "Leitfaden für die Optimierung und Beschleunigung von Genehmigungsprozessen" soll nun der Bereich der Genehmigungsprozesse tiefergehend betrachtet und erarbeitet werden.

Die Genehmigungsprozesse für die Errichtung von Ladeinfrastruktur sind aufgrund von lokalen Gegebenheiten bundesweit sehr heterogen und beinhalten vielerorts Optimierungs- und Beschleunigungspotenziale. Der Leitfaden für Optimierung und Beschleunigung von Genehmigungsprozessen soll diese Lücke schließen und dabei helfen, Potenziale in bestehenden, kommunalen Genehmigungsprozessen zu erschließen. Im Fokus hierbei stehen neben dem kommunalen Genehmigungsprozess an sich insbesondere die Prüfkriterien für die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für den Aufbau von Ladesäulen, sowie die Anpassung von Bebauungsplänen für die Ausweisung von Ladeinfrastruktur. Mit Hilfe des Leitfadens soll ein bundesweit möglichst einheitlicher Musterprozess für die Errichtung von Ladeinfrastruktur aufgezeigt werden, an dem sich Kommunen bei der Ausgestaltung der kommunalen Genehmigungsprozesse orientieren können.