Aktuelles

Was sind eForms und wer ist von ihnen betroffen? Bei eForms handelt es sich um neue elektronische Standardformulare. Sie werden in EU-weiten Vergabeverfahren eingesetzt, um Bekanntmachungen zur Vergabe öffentlicher Aufträge zu veröffentlichen. Bisher wurden zu diesem Zweck EU-Standardformulare in Papierform bzw. im PDF-Format verwendet. Die Europäische Union treibt mit den eForms den Wandel voran: weg […]

Sah es Anfang des Jahres noch so aus, als ob die VOL/A bald der Vergangenheit angehöre, hat sich das Bild zwischenzeitlich gewandelt. Zumindest ist auf Länderebene seit der Bekanntmachung der UVgO am 07. Februar 2017 im Bundesanzeiger nicht mehr viel passiert. Anders auf Bundesebene: hier ist die VOL/A Geschichte. Nachdem Ende August die notwendigen haushaltsrechtlichen […]

Teil 2: Welche Vorteile hat das PQ-Verfahren für Unternehmen des Bauhaupt- und Baunebengewerbes Wer kennt das nicht, die Abgabefrist für ein öffentliches Vergabeverfahren ist fast abgelaufen, das Angebot wurde erstellt, doch dann fehlen noch die benötigten Nachweise gemäß § 6a VOB/A. Wohl dem, der eine Präqualifikation nach VOB nachweisen kann, da ihm dieses nicht passieren […]

Bereits ein erster Blick in die §§ 8 ff. UVgO zeigt, dass die Regelungen zu den Verfahrensarten grundlegend überarbeitet worden sind. Aus der Freihändigen Vergabe wurde die Verhandlungsvergabe (§ 12 UVgO) und ein Direktkauf ist künftig bis 1.000 EUR möglich (§ 14 UVgO). Die Neuerungen der UVgO gehen jedoch weit über bloße Namensänderungen und die […]

Spätestens ab dem 18.10.2018 müssen öffentliche Auftraggeber im Oberschwellenbereich die gesamte Kommunikation auf elektronischem Wege abwickeln. Doch was gilt eigentlich in der verbleibenden Übergangszeit? Kann da zwischen den verschiedenen Kommunikationswegen hin und her gewechselt werden? Und wie sieht es unterhalb der Schwellenwerte aus? Sofern der öffentliche Auftraggeber nicht als zentrale Beschaffungsstelle fungiert, kann er (noch) […]

Oft entsteht die Notwendigkeit einer Interimsvergabe, wenn ein Vergabeverfahren für einen Folgeauftrag noch nicht abgeschlossen werden konnte. Regelmäßig erscheint es die einfachste Lösung, den bisherigen Auftragnehmer im Rahmen einer Interimsvergabe mit der Fortsetzung der Leistungserbringung zu beauftragen. Allerdings zeigen neue Entscheidungen in jüngerer Zeit, dass dies oft nicht zulässig ist. Die Beachtung des Vergaberechts und […]

Mit dem Beschluss der VK Sachsen-Anhalt (Beschluss vom 5.8.2020, 3 VK LSA 27/20) fügt sich ein weiterer in die Reihe von Entscheidungen ein, die – zu Recht – nachträgliche Änderungen des Angebots durch inhaltliche Nachbesserung nicht zulassen. Dies gilt selbstverständlich und gerade auch, wenn sich die inhaltliche Nachbesserung im Zuge einer (unzulässigen) Nachforderung von Nachweisen […]

Wie ist zu verfahren, wenn technische Probleme einer E-Vergabeplattform (hier nicht DTVP) einen fristgerechten Angebotseingang unmöglich machen? Mit dieser Fragestellung musste sich die VK Baden-Württemberg (Beschluss v. 30.12.2016 – 1 VK 51/16) auseinandersetzen und kam zu dem Ergebnis, dass ein Angebotsausschluss nicht gerechtfertigt sei, wenn einerseits die Vergabestelle den elektronischen Zugang zu ihrem Vergabeverfahren nicht […]

Nicht nur Auftraggeber haben ein Interesse daran, dass allein solche Unternehmen den Auftrag ausführen, die dazu auch tatsächlich hinreichend geeignet sind, d.h. über die erforderliche fachliche und berufliche Erfahrung verfügen (§ 46 VgV). Es liegt auch im Interesse der Mitbewerber, dass mittels eines vereinheitlichten Eignungsniveaus die Vergleichbarkeit der Angebote garantiert ist. Im Hinblick darauf ist […]