Aktuelles

Die klassischen Vergabeverfahren lassen sich im Hinblick auf die Verfahrensschritte grob in fünf Schritte gliedern. In der folgenden Tabelle werden die Umsetzungsfristen und ihre Auswirkungen auf die Praxis – auf Basis der aktuellen Richtlinien – dargestellt. Die genannten Termine stellen die (spätestmöglichen) Fristen dar. Schritt 1) Bekanntmachung Die Bekanntmachung ist bei (EU-weiten) Vergaben im Amtsblatt S […]

Das Land Niedersachsen, vertreten durch den Landesbetrieb IT.Niedersachsen, hat sich im Rahmen einer Ausschreibung für die Technologie des Deutschen Vergabeportals entschieden. Unter vergabe.Niedersachsen.de wird eine eigenständige Vergabeplattform für das Land realisiert, die an das Deutsche Vergabeportal angebunden wird. Das Land Niedersachsen bietet seit einigen Jahren unter der Adresse vergabe.niedersachsen.de Vergabestellen des Landes eine Möglichkeit, Bekanntmachungen […]

Pünktlich zum Inkrafttreten des novellierten Vergaberechts am 18. April wird auch die technische Basis des Deutschen Vergabeportals aktualisiert, den Stand der neuen Vorgaben zu erfüllen. Wichtige Schwerpunkte sind – neben der Umsetzung der neuen EU-Formulare – die Aktualisierung der entsprechenden Schnittstelle zur EU und die damit verbundenen Anpassungen. Mehr Pflichtfelder und strengere Validierung der Eingaben […]

Wesentliches Merkmal eines jeden Beschaffungsvorhabens ist das Leistungsbestimmungsrecht des öffentlichen Auftraggebers. Genau wie Private darf der Öffentliche Auftraggeber nämlich die Art der zu vergebenden Leistung und des Auftragsgegenstands selbst bestimmen. Neben einer Bedarfsanalyse  setzt die nachhaltige Ausübung des Leistungsbestimmungsrechts jedoch eine beschaffungsbezogene Markterkundung voraus. Anderenfalls besteht die konkrete Gefahr, dass der öffentliche Auftraggeber trotz seines […]

Zur richtigen Schreibweise der Ergänzung des Wortes „elektronisch“, wenn ausgedrückt werden soll, dass eine elektronische Form gemeint ist (wie z.B. E-Rechnung), bestehen leider kontroverse Schreibweisen und Ansichten: Von Gesetzgebern über Verlage bis hin zu privaten Lösungsanbietern, die maßgeblich dem Digitalisierungsprozess beitragen, werden am Beispiel der E-Vergabe aktuell drei unterschiedliche Schreibungen verwendet: E-Vergabe eVergabe e-Vergabe Durch […]

Noch weniger als einen Monat ist es zentralen Beschaffungsstellen im Rahmen EU-weiter Ausschreibungen gestattet, die Übermittlung der Angebote, Teilnahmeanträge und Interessenbekundungen unter anderem auf dem Postweg zu verlangen. Spätestens ab dem 18. April 2017 müssen zentrale Vergabestellen die Regelungen zur E-Vergabe uneingeschränkt beachten. Von einer freiwilligen Anwendung der E-Vergabe kann von da an keine Rede […]

Wie ist zu verfahren, wenn technische Probleme einer E-Vergabeplattform (hier nicht DTVP) einen fristgerechten Angebotseingang unmöglich machen? Mit dieser Fragestellung musste sich die VK Baden-Württemberg (Beschluss v. 30.12.2016 – 1 VK 51/16) auseinandersetzen und kam zu dem Ergebnis, dass ein Angebotsausschluss nicht gerechtfertigt sei, wenn einerseits die Vergabestelle den elektronischen Zugang zu ihrem Vergabeverfahren nicht […]

Dieser Beitrag wurde aktualisiert und ergänzt. In unserem Ratgeber finden Sie aktuelle Informationen und Urteile zum Thema Bieterfragen.  Bieterfragen kosten nichts. Der fehlerhafte Umgang mit Bieterfragen kann öffentliche Auftraggeber allerdings teuer zu stehen kommen. Der „Preis“ hierfür kann bis zur Rückversetzung des Vergabeverfahrens in den Stand vor der Bekanntmachung gehen. Was im Umgang mit Bieterfragen […]

Die Donaustadt Tuttlingen liegt mit Ihren knapp 35.000 Einwohnern im Süden Baden-Württembergs. Für Tuttlingen ist die Vergabezukunft digital. Im April 2017 hat Tuttlingen die Ausschreibungen und Vergabeunterlagen bereits komplett ins Internet verlegt und setzt dabei ausschließlich auf die E-Vergabeplattform dtvp.de (Deutsches Vergabeportal). Das heißt, dass die bereitgestellten Vergabeunterlagen nur dort zu finden sind.„Wir werden nicht […]

Inzwischen setzen zahlreiche Organisationen auch aus dem Gesundheitssektor für die elektronische Kommunikation und Transaktion zwischen Vergabestellen und interessierten Bietern auf das Deutsche Vergabeportal (DTVP). Die besondere Herausforderung ist dabei speziell bei Arzneimittelrabattverträgen die große Anzahl an Losen  bei der Auftragsbekanntmachung und das damit zusammenhängende erhebliche Gesamtvolumen. So haben die gesetzlichen Krankenkassen allein in 2016 durch […]