Untersuchungsgrundsatz

Unser Tipp:
Elektronische Vergabe in der Praxis für Bieter

Der Untersuchungsgrundsatz, auch Amtsermittlungsgrundsatz genannt, besagt, dass die Vergabekammer den Sachverhalt von Amts wegen erforscht. Für das erstinstanzliche Nachprüfungsverfahren ist der Untersuchungsgrundsatz in § 163 Abs. 1 S. 1 GWB geregelt. Dabei kann sich die Vergabekammer auf das beschränken, was von den Beteiligten vorgebracht wird oder ihr sonst bekannt sein muss. Zu einer umfassenden Rechtmäßigkeitskontrolle ist sie nicht verpflichtet. Weiterhin besteht aber damit die Pflicht der Vergabekammer, alle Tatsachen aufzuklären, die für ihre Entscheidung objektiv erforderlich sind. Bei offensichtlichen, schwerwiegenden Vergaberechtsverstößen ist die Vergabekammer nicht gehindert, diese zu berücksichtigen und ihnen nachzugehen, auch wenn diese Verstöße von einem Antragsteller nicht gerügt werden.

Tipp:
Deutsches Vergaberecht, Auftragsrecherche und Angebotsabgabe

Nach den ersten erfolgreichen Online-Veranstaltungen bietet das Deutsche Vergabeportal (DTVP) weitere Online-Schulungen für Unternehmen an, die nicht in Deutschland ansässig sind, sich aber am deutschen Markt für öffentliche Aufträge platzieren wollen. Bei DTVP können auch ausländische Unternehmen (Bieter) zahlreiche lukrative Aufträge aus allen Branchen des Bau-, Liefer- oder auch Dienstleistungssektors finden und daran ortsunabhängig elektronisch teilnehmen.

online | Di. 02.07.2024 | 12:00

Diese Veranstaltung richtet sich an:
  • Unternehmen, die nicht in Deutschland ansässig sind, aber Interesse an öffentlichen Aufträgen am deutschen Markt haben
  • Alle, die ihr Wissen zum Vergaberecht und E-Vergabe in Deutschland erweitern und vertiefen wollen

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