…unterschiedlichen Herangehensweisen der öffentlichen Auftraggeber macht es den E-Vergabeplattformanbietern nicht immer einfach, denn Unwissenheit, Zeitdruck und Zuständigkeitsprobleme blockieren häufig den reibungslosen Ablauf und die Implementierung von Systemen. Das Deutsche Vergabeportal…

…alles nur noch schlimmer. In solchen Fällen bleibt als letztes Mittel nur noch die Aufhebung der Ausschreibung. Was Auftraggeber in diesem Zusammenhang zu beachten haben, soll Gegenstand der folgenden Ausführungen…

…bestehenden elektronischen Signatur als neuer Dienst das elektronische Siegel eingeführt. Entsprechend wurde § 53 Abs. 3 Satz 2 VgV wie folgt angepasst: „Der öffentliche Auftraggeber prüft, ob die zu übermittelnden…

…Vergabeverfahren von Bundes-Auftraggebern die UVgO zur Anwendung kommt. Vorausgesetzt, es handelt sich erstens um die Beschaffung von Liefer- und Dienstleistungen und zweitens der jeweilige europäische Schwellenwert wird nicht erreicht. Damit…

…Schwellenwerte: 5,548 Mio. € für Bauaufträge (zuvor 5,225 Mio. €), 221.000 € für Liefer- und Dienstleistungsaufträge öffentlicher Auftraggeber (zuvor 209.000 €), 144.000 € für Liefer- und Dienstleistungsaufträge oberster und oberer…

…werden. Bereits seit dem 18.04.2016 Timetablemüssen Auftraggeber die Bekanntmachungen elektronisch übermitteln und zudem alle Vergabeunterlagen elektronisch bereitstellen. Hierfür ist es erforderlich, dass öffentliche Auftraggeber in der Auftragsbekanntmachung oder der Aufforderung…

…seinen Nachprüfungsantrag als unzulässig abweisen. Dem liegt der Gedanke zugrunde, dass dem Auftraggeber zunächst die Möglichkeit eingeräumt werden soll, einen Vergabefehler zu korrigieren und damit ein üblicherweise zeit- und kostenaufwendiges…

…dieser Vorgehensweise einen Riegel vor. Sämtliche Verfahrensverordnungen schreiben nunmehr vor, dass der Auftraggeber bereits mit der Auftragsbekanntmachung die Vergabeunterlagen unentgeltlich, uneingeschränkt, vollständig und direkt online unter einer elektronischen Adresse/ einem…

…der Kommunikationswege frei entscheiden. Trifft der Auftraggeber jedoch eine abschließende Entscheidung, ist er daran gebunden. So wäre es zum Beispiel einem Auftraggeber untersagt, im Rahmen des Vergabeverfahrens auf Fax oder…

…auf, sind die Folgen danach zu beurteilen, aus wessen Risikosphäre diese stammen. So sind öffentliche Auftraggeber einerseits verpflichtet, eine funktionierende Vergabeplattform bereitzustellen (vgl. VK Baden-Württemberg, Beschluss vom 30.12.2016 – 1…

…vom Dezember 2007 zu öffentlichen Auftraggebern erklärt und damit zur strikten Anwendung des Vergaberechts verpflichtet. Der Umstellungsprozess in den einzelnen Häusern war sehr groß, für den NDR als Vier-Länder-Sender (Hamburg,…

Gemäß § 56 Abs. 2 VgV dürfen öffentliche Auftraggeber fehlende, unvollständige oder fehlerhafte Unterlagen nachfordern. Darf der Auftraggeber danach auch einen Referenznachweis nachfordern, wenn dieser zwar vorliegt, aber nicht den…

…auch das Risiko, dass sich Auftraggeber in einem Nachprüfungsverfahren (unnötig) angreifbar machen. Aber was muss denn dokumentiert werden? Grundsätzlich gilt, dass der Auftraggeber den Gang des Vergabeverfahrens von Beginn an…

Welcher Auftraggeber sieht es nicht gern, wenn der Angebotspreis des Bestbieters deutlich unter den Preisen der Mitbewerber liegt. Zweifel, den Zuschlag nicht zu erteilen, bestehen da kaum. Im Gegenteil werden…

…nichts mehr im Wege. Die VÖB-Service GmbH ist seit vielen Jahren zufriedener Nutzer von DTVP. Zahlreiche Teilnehmer des Regionalforums waren öffentliche Auftraggeber die noch keine E-Vergabeplattform im Einsatz haben. Hier…

…warten. Eine schnelle Reaktion zeigte auch Bayern und veröffentlichte noch im November 2017 eine neue Verwaltungsvorschrift, im Zuge dessen staatliche Auftraggeber seit dem 1. Januar 2018 die UVgO anwenden müssen….

…können, aber nicht müssen. § 41 Abs. 1 VgV verpflichtet den öffentlichen Auftraggeber lediglich dazu, das offenzulegen, was er hat. Aber Achtung! Das heißt nicht, dass der Auftraggeber mehr oder…

…in welchem Umfang die Regelungen zur E-Vergabe einhalten muss. Wir erinnern uns: Nach § 38 Abs. 2 UVgO müssen öffentliche Auftraggeber ab 01.01.2019 die Einreichung von Teilnahmeanträgen und Angeboten in…

…Neben den “klassischen” Öffentlichen Auftraggebern ist der Einsatz der E-Vergabe also auch für Sektorenauftraggeber pflichtig. Darunter fallen nahezu alle kommunalen Unternehmen, wie z.B. Stadtwerke, Entsorgungs- sowie Verkehrsbetriebe. Selbstverständlich sind auch…

…Überblick geben, was aus vergaberechtlicher Sicht zu beachten ist. Sofern sich mehrere Auftraggeber aus der Rahmenvereinbarung bedienen sollen, müssen diese zwingend in der Bekanntmachung benannt werden (vgl. § 21 Abs….