…Vergabeverfahren von Bundes-Auftraggebern die UVgO zur Anwendung kommt. Vorausgesetzt, es handelt sich erstens um die Beschaffung von Liefer- und Dienstleistungen und zweitens der jeweilige europäische Schwellenwert wird nicht erreicht. Damit…
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Aktuelles
UVgO
…bestehenden elektronischen Signatur als neuer Dienst das elektronische Siegel eingeführt. Entsprechend wurde § 53 Abs. 3 Satz 2 VgV wie folgt angepasst: „Der öffentliche Auftraggeber prüft, ob die zu übermittelnden…
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E-Government Textform
…bzw. diskriminierenden Aufhebungsentscheidung erfasst, obgleich der ursprüngliche Beschaffungsbedarf und das Interesse des Auftraggebers an der Auftragserteilung unverändert fortbestehen. Das primäre Ziel sog. Scheinaufhebungen ist es, den Zuschlag an den aktuellen…
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Aktuelles
Vergaberecht
…das ist nur der erste Schritt bei der Digitalisierung des Vergabewesens. Nach einer Übergangsfrist werden nicht nur die Ausschreibungen ins Internet umziehen, sondern für die meisten Auftragsarten der gesamte Vergabeprozess,…
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Best Practice DTVP E-Vergabe
Am 19. Juli 2017 fand der Vergabetag Bayern statt. Zu der Veranstaltung in den Räumlichkeiten der IHK-Akademie in München hatte das Auftragsberatungszentrum Bayern geladen.Thema des 5. Vergabetag Bayern war vor…
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Bayern DTVP Veranstaltungen
…28.01.2017 – VK 2-129/16). Ferner gebietet es der Grundsatz der Gleichbehandlung, dass Auftraggeber die gestellten Fragen sowie die entsprechenden Antworten allen Unternehmen zur Verfügung stellen. Auftraggeber dürfen nur im Einzelfall…
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E-Vergabe Rechtsprechung
…öffentlicher Auftraggeber in Bezug auf den Detaillierungsgrad der zu erstellenden Wertungssysteme erweitert hat. Allerdings befinden sich Auftraggeber und Bieter letztlich wieder dort, wo sie bereits vor der „Schulnoten-Rechtsprechung“ des OLG…
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Rechtsprechung Vergaberecht
…Vorschriften in eigener Verantwortung über den Ausschluss des Unternehmens entscheidet. Wer muss wann eine Abfrage starten? Öffentliche Auftraggeber nach § 99 GWB müssen ab einem geschätzten Auftragswert von 30.000 EUR…
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Vergaberecht
Die Pflicht zur vollelektronischen Abwicklung öffentlicher Ausschreibungen rückt immer näher und so haben einige öffentliche Auftraggeber sich schon im Voraus dafür gewappnet. Deutschlandweit setzen viele Vergabestellen auf DTVP, teils sind…
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Aktuelles
Best Practice DTVP
…die E-Vergabe für Bieter und Auftraggeber künftig bereithält. Bieter müssen sich darauf einstellen, ihr Angebot rechtzeitig zu übermitteln. Anderenfalls werden technische Probleme der vom Auftraggeber vorgegebene E-Vergabeplattform, die eigentlich in…
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E-Vergabe Rechtsprechung
…17 UVgO vorliegt, können Auftraggeber zudem zwischen der Verhandlungsvergabe mit oder ohne Teilnahmewettbewerb wählen. Entscheidet sich der Auftraggeber für eine Verhandlungsvergabe ohne Teilnahmewettbewerb, steht dem Auftraggeber frei, die Unternehmen entweder…
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UVgO
…Regelungen zur ausschließlich elektronischen Kommunikation bei Vergabeverfahren (kurz die E-Vergabe) für alle Auftraggeber Anwendung. Bis zu diesem Zeitpunkt steht es Auftraggebern frei, von den Unternehmen die Übermittlung ihrer Angebote auf…
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E-Vergabe UVgO
…aus unserer Sicht besonderen Auftraggeber vorstellen: Die Elbe-Werkstätten GmbH. Die meisten Vergabestellen kennen Behindertenwerkstätten aufgrund der rechtlich vorgegebenen Ausnahmetatbestände im Rahmen der Auftragsvergabe und der besonderen umsatzsteuerrechtlichen Situation. Wenige wissen,…
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Best Practice DTVP
…dem Rechtschreibwörterbuch der deutschen Sprache belegt: von E-Voting und E-Banking über E-Commerce und E-Post bis hin zu E-Pass und E-Content. Gerade im Bereich des Öffentlichen Auftragswesens erscheint daher die Schreibung…
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Allgemein DTVP E-Vergabe
…Auftragsrecherche und die praktische Vorgehensweise. Mit Herrn Marco Börger als weiteren Referenten steht auch ein Ansprechpartner der Vergabestelle der Stadt Osnabrück für Fragen aus der täglichen Vergabepraxis und aus Sicht…
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Aktuelles
Best Practice DTVP Veranstaltungen
Nordhorn ist eine selbständige Gemeinde und die Kreisstadt des Landkreises Grafschaft Bentheim. Sie liegt mit ihren etwa 53.000 Einwohnern im äußersten Südwesten von Niedersachsen. Zum 1. Januar 2017 stellt die…
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Aktuelles
Best Practice DTVP
…die Stadt Seelze zu einer der größeren Kommunen der Region Hannover. Im Bereich des Öffentlichen Auftragswesens zeigt sie nun, dass zu einer erfolgreichen Digitalisierungsstrategie häufig auch organisatorische Aspekte gehören und…
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Aktuelles
Best Practice DTVP
…A, woraufhin der Auftraggeber ihm den Zuschlag erteilen wollte. Hiergegen wendet sich Bieter B, dessen Angebot ursprünglich für den Zuschlag vorgesehen gewesen war. Entscheidungsgründe: Ohne Erfolg. Der Auftraggeber musste das…
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Rechtsprechung Textform
…– 10 gesamt – 110 Selbst wenn der öffentliche Auftraggeber den Auftrag auf Grundlage der Erstangebote vergeben würde, läge die Verfahrensdauer noch immer bei ca. 80 Kalendertagen. Wichtig ist, dass…
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DTVP Vergaberecht
Ganz aktuell hat sich der EuGH (Urteil v. 6.10.2016 – C-318/15) noch einmal mit diesem Thema befasst. Der Gerichtshof bestätigt seine bisherige Rechtsprechung, dass Auftragsvergaben im Unterschwellenbereich den allgemeinen Grundsätzen…
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Rechtsprechung