…Referenzen eingetragen waren, wurde das Angebot der Antragstellerin ausgeschlossen. Und das zu Recht: In Einklang mit der Rechtsprechung des OLG Düsseldorf (B.v. 08.06.2022 – VII-Verg 19/22) geht auch die Vergabekammer…
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Aktuelles
Präqualifizierung Rechtsprechung Vergaberecht
…anderen Anhaltspunkten in Bezug auf Unregelmäßigkeiten der Angebotspreise, Preise gleichwohl aufklären? Die VK Nordbayern (Beschluss vom 11.08.2021, RMF-SG21-3194-6/25) verneint dies klar. Dem der Vergabekammer zur Entscheidung vorliegenden Fall lag folgender…
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E-Vergabe Vergaberecht
…aber auch tatsächlich ausüben. Für die Vergabekammer bedeutet dies, dass sich der Auftraggeber einen Marktüberblick verschaffen (bspw. im Rahmen einer Markterkundung) und nachvollziehbar, objektiv und auftragsbezogen begründen muss, weshalb keine…
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Mecklenburg-Vorpommern Rechtsprechung
…ist der Bieter/Bewerber der Meinung, gegen den aus seiner Sicht vorliegenden Vergabefehler vorgehen zu müssen, hat er zunächst eine Rüge auszusprechen. Unterlässt der Bieter/Bewerber solch eine Rüge, wird die Vergabekammer…
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Rechtsprechung Vergaberecht
…Bestimmung eines Hauptkriteriums dienen und präziser darstellen, worauf es dem Auftraggeber ankommt (OLG Frankfurt, Beschluss vom 12.04.2022, 11 Verg 11/21). Die zweite Vergabekammer des Bundes hat sich in einer aktuellen…
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Öffentliche Beschaffung Rechtsprechung Vergaberecht
…eine solche Rüge ist ein späteres Nachprüfungsverfahren vor der Vergabekammer grundsätzlich nicht möglich. 1. Überblick Ziel: Mit der Rüge soll der Vergabestelle die Korrektur von Verfahrensverstößen im frühestmöglichen Stadium ermöglicht…
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Für Unternehmen (Bieter) Bieter
…und zumutbar? Abschnitt IV: Verfahren Verfahrensart? Beschränkung des Teilnehmerkreises beabsichtigt? Anhand welcher Kriterien? Zuschlagskriterien angegeben? Ablauf Angebots-/Bewerbungsfrist, Ablauf Bindefrist? Abschnitt VI: Zusätzliche Informationen Informationen zum Rechtsschutz (zuständige Vergabekammer) Fristen für…
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Für Unternehmen (Bieter) Bieter
…Vergabeverfahren unter Ausschluss des (Zweit-)Angebots der Beigeladenen fortzusetzen und verwies insoweit auf Vorgaben gemäß § 16 EU Nr. 1 VOB/A. Entscheidungsgründe Ohne Erfolg! Nach Ansicht der Vergabekammer durfte das Angebot…
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Aktuelles
E-Vergabe Rechtsprechung
…Vergabekammer zu entscheidendem Fall hatte der Auftraggeber in der Bekanntmachung angegeben, dass präqualifizierte Unternehmen den Eignungsnachweise durch Eintragung in ein Präqualifikationsverzeichnis führen. Unternehmen, die dort nicht eingetragen sind, hatten zunächst…
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Aktuelles
Rechtsprechung Vergaberecht
…beigefügte Anschreiben wies die relevante elektronische Signatur auf. Im Zuge eines Nachprüfungsverfahrens vor der Vergabekammer forderte der Auftraggeber die nicht ordnungsgemäß geleistete Signatur auf dem Angebotsvordruck nach. Dem entsprach Bieter…
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Rechtsprechung Textform
…zu ziehen und gegenüber der Vergabekammer vorzubringen. Hierfür können neben Gesichtspunkten wie der Einfachheit oder Komplexität des Sachverhalts, der Überschaubarkeit oder Schwierigkeit der zu beurteilenden Rechtsfragen auch rein persönliche Umstände…
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Allgemein E-Vergabe Rechtsprechung Vergaberecht
…GWB geregelte Wartefrist dem Zweck dient, den Bietern den Gang vor die Vergabekammern zu gewährleisten. Dies hängt maßgeblich von dem vom Auftraggeber mitgeteilten frühesten Zeitpunkt des Vertragsschlusses ab. Entsprechend ist…
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Rechtsprechung Vergaberecht