Aktuelles

09. Jun. 2022

Update Vergaberecht: Zuschlagskriterien und Wertung

Die Ausbildung der Zuschlagskriterien, deren Bekanntgabe, wie auch die konkrete Angebotswertung anhand der Kriterien stellen stets eine Herausforderung für Vergabestellen dar. Dies zeigen einmal mehr einige Entscheidungen der vergangenen beiden Monate, die im Weiteren kurz dargestellt werden sollen. Der Vergabesenat des OLG Frankfurt/M. bestätigt in seiner Entscheidung vom 12.04.2022, dass nicht nur Zuschlagskriterien und ihre […]

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Aktuelles Öffentliche Beschaffung Rechtsprechung Vergaberecht
01. Dez. 2021

Auch bei Dringlichkeit

Auch bei Dringlichkeit: so viel Wettbewerb wie möglich Auch wenn äußerst dringliche, zwingende Gründe grds. zum Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb berechtigen, hat der Auftraggeber so viel Wettbewerb wie jeweils möglich sicherzustellen. So hat das OLG Rostock (Beschluss vom 11.11.2021, 17 Verg 4/17) in einer kürzlich im Zusammenhang mit der Beschaffung der „LUCA-App“ ergangenen Entscheidung befunden. Dem […]

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Aktuelles Öffentliche Beschaffung Vergaberecht
09. Nov. 2021

Lieferketten-Compliance im Vergabeverfahren

Das Gesetz über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten in Lieferketten (LkSG, auch bekannt als Sorgfaltspflichtengesetz, Lieferkettengesetz) tritt am 1. Januar 2023 in Kraft. Ab dann droht Unternehmen bei Verstoß gegen das Gesetz der Ausschluss von öffentlichen Aufträgen für einen Zeitraum von bis zu drei Jahren. Grund genug, sich schon heute mit den Regelungen auseinanderzusetzen und sich bestmöglich […]

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Aktuelles Compliance Öffentliche Beschaffung Vergaberecht
05. Feb. 2021

Das erste steht uns frei, beim zweiten sind wir Knechte

oder: wer „A“ sagt, muss auch „B“ sagen. So lässt sich eine kürzlich von der VK Bund (Beschluss vom 11.11.2020, VK 1 – 84/20) ergangene Entscheidung zusammenfassen. Im ihr vorliegenden Fall wollte die Vergabestelle eine Software beschaffen, die „intuitiv“ und ohne besondere technische und fachliche Vorkenntnisse von den künftigen Nutzern verwendet werden kann. Um dieses […]

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Aktuelles Öffentliche Beschaffung Rechtsprechung Vergaberecht
04. Feb. 2021

Nachträgliche Benennung von Nachunternehmern

Eine Antwort auf die Frage, ob die nachträgliche Benennung von Nachunternehmern eine zum Ausschluss führende nachträgliche Angebotsänderung darstellt, gibt die VK Sachsen (Beschluss v. 30.10.2020, 1-SVK-028-20) in einem kürzlich von ihr zu entscheidenden Fall. Entsprechend den Teilnahmebedingungen waren von den Bietern im Angebot u.a. diejenigen Leistungsteile anzugeben, für die der Bieter einen Nachunternehmereinsatz beabsichtigte. Mit […]

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Aktuelles Öffentliche Beschaffung Rechtsprechung Vergaberecht
15. Mai. 2020

Vergabe zur Zeit der Covid-19-Pandemie – Umfrage Bitkom e.V.

Zahlreiche Branchen und Wirtschaftszweige, nicht nur in Deutschland, auch europa- und weltweit, haben mit den notwendigen Einschränkungen im Rahmen der Eindämmung der Covid-19-Verbreitung zu kämpfen. Eine der markantesten Veränderungen für viele Unternehmen ist der plötzliche Einzug des Homeoffice in den Berufsalltag vieler Mitarbeiter. Aber auch für die Mitarbeiter in den öffentlichen Organisationen ist das eine […]

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Aktuelles Allgemein E-Vergabe Öffentliche Beschaffung
24. Apr. 2020

Der Zuschlag für die Überprüfung von Commerzbank-Anteil über DTVP geht an die Boston Consulting Group

Nachdem in der Vergangenheit bereits durch die AOK Arzneimittelrabattverträge über 2 Milliarden elektronisch über das Deutsche Vergabeportal vergeben wurden, folgte Ende des letzten Jahres erneut eine nicht ganz alltägliche Ausschreibung. Beide Beispiele zeigen öffentlichen Auftraggebern, die Flexibilität im Einsatz unserer Lösungen und gleichzeitig den Bietern (Unternehmen), wie breit das inhaltliche Spektrum der Bedarfe öffentlicher Auftraggeber […]

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Aktuelles Best Practice DTVP E-Vergabe Öffentliche Beschaffung
15. Sep. 2016

Binnenmarktrelevanz – mehr als nur ein Schlagwort?

Die Frage nach der Binnenmarktrelevanz eines Beschaffungsvorhabens stellt sich immer dann, wenn das europäische Kartellvergaberecht, mithin das GWB, die VgV, die SektVO oder die KonzVgV keine Anwendung findet. Von besonderer Bedeutung sind dabei diejenigen Fälle, in denen der Auftraggeber noch nicht einmal die nationalen Vergaberechtsregelungen beachten muss. Spielt das Vergaberecht in diesen Fällen überhaupt keine […]

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Aktuelles Öffentliche Beschaffung Vergaberecht
19. Jul. 2016

Rahmenvereinbarungen – Effiziente Beschaffungsmethode – Was gilt es zu beachten?

Rahmenvereinbarungen waren bereits unter Geltung des „alten“ Vergaberechts ein beliebtes Instrument zur flexiblen und ressourcenschonenden Beschaffung von Liefer- und Dienstleistungen. Daran wird sich auch nach der Vergaberechtsreform nichts ändern. Allerdings sah sich der Gesetzgeber genötigt, einige Präzisierungen vorzunehmen. Um welche Aspekte es sich dabei handelt und was im Zusammenhang mit Rahmenvereinbarungen noch zu beachten ist, […]

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Aktuelles Öffentliche Beschaffung Rechtsprechung Vergaberecht

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24. Informationstagung der IHK-GfI

“Unser Antrieb: Ihre Perspektive. Digitalisierung gemeinsam gestalten” – unter diesem Motto fand am 25. und 26. April 2017 die 24. []

Alle (zwei) Jahre wieder …

kommen die neuen Schwellenwerte. Die neuen, ab 01. Januar 2022 geltenden Schwellenwerte lauten:

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