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Monat: Februar 2021

11. Feb. 2021

Mit Compliance Management Ausschluss vom Vergabeverfahren vermeiden

Ausschluss von Vergabeverfahren vermeiden Im Vergabeverfahren sind vergaberechtliche Vorschriften einzuhalten. So weit, so einleuchtend. Ein Ausschluss vom Vergabeverfahren ist aber auch möglich, wenn dem Unternehmen Compliance-Verstöße – unabhängig vom konkreten Vergabeverfahren – vorzuwerfen sind. Das können nach §§ 123, 124 GWB (Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen) u.a. Betrug, Bestechung und Geldwäsche, aber beispielsweise auch Verstöße gegen umwelt-, […]

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Aktuelles Compliance E-Vergabe
05. Feb. 2021

Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser

Mit dem Beschluss der VK Sachsen-Anhalt (Beschluss vom 5.8.2020, 3 VK LSA 27/20) fügt sich ein weiterer in die Reihe von Entscheidungen ein, die – zu Recht – nachträgliche Änderungen des Angebots durch inhaltliche Nachbesserung nicht zulassen. Dies gilt selbstverständlich und gerade auch, wenn sich die inhaltliche Nachbesserung im Zuge einer (unzulässigen) Nachforderung von Nachweisen […]

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Aktuelles Rechtsprechung Vergaberecht
05. Feb. 2021

Das erste steht uns frei, beim zweiten sind wir Knechte

oder: wer „A“ sagt, muss auch „B“ sagen. So lässt sich eine kürzlich von der VK Bund (Beschluss vom 11.11.2020, VK 1 – 84/20) ergangene Entscheidung zusammenfassen. Im ihr vorliegenden Fall wollte die Vergabestelle eine Software beschaffen, die „intuitiv“ und ohne besondere technische und fachliche Vorkenntnisse von den künftigen Nutzern verwendet werden kann. Um dieses […]

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Aktuelles Öffentliche Beschaffung Rechtsprechung Vergaberecht
04. Feb. 2021

Nachträgliche Benennung von Nachunternehmern

Eine Antwort auf die Frage, ob die nachträgliche Benennung von Nachunternehmern eine zum Ausschluss führende nachträgliche Angebotsänderung darstellt, gibt die VK Sachsen (Beschluss v. 30.10.2020, 1-SVK-028-20) in einem kürzlich von ihr zu entscheidenden Fall. Entsprechend den Teilnahmebedingungen waren von den Bietern im Angebot u.a. diejenigen Leistungsteile anzugeben, für die der Bieter einen Nachunternehmereinsatz beabsichtigte. Mit […]

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Aktuelles Öffentliche Beschaffung Rechtsprechung Vergaberecht

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24. Informationstagung der IHK-GfI

“Unser Antrieb: Ihre Perspektive. Digitalisierung gemeinsam gestalten” – unter diesem Motto fand am 25. und 26. April 2017 die 24. []

Alle (zwei) Jahre wieder …

kommen die neuen Schwellenwerte. Die neuen, ab 01. Januar 2022 geltenden Schwellenwerte lauten:

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