Archiv

Monat: November 2016

08. Nov. 2016

Im Rahmen der E-Vergabe setzt die Stadt Seelze auf das Deutsche Vergabeportal.

Die niedersächsische Stadt Seelze hat jüngst eine zentrale Vergabestelle für ihre öffentlichen und europaweiten Ausschreibungen eingerichtet und setzt für die E-Vergabe auf das Deutsche Vergabeportal. Mit knapp 35.000 Einwohnern gehört die Stadt Seelze zu einer der größeren Kommunen der Region Hannover. Im Bereich des Öffentlichen Auftragswesens zeigt sie nun, dass zu einer erfolgreichen Digitalisierungsstrategie häufig […]

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Aktuelles Best Practice DTVP
04. Nov. 2016

Wer (unter-)schreibt, der bleibt!

Es gibt sie tatsächlich: Fälle, bei denen Angebote nicht oder nicht an der benannten Stelle unterschrieben sind oder denen die geforderte Signatur nicht beigefügt ist. Darf der öffentliche Auftraggeber die fehlende Unterschrift/Signatur in diesen Konstellationen nachfordern oder muss er das Angebot von der Wertung ausschließen? Und was gilt, wenn sich die Unterschrift/Signatur allein auf dem […]

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Aktuelles Rechtsprechung Textform
04. Nov. 2016

Das neue Verhandlungsverfahren

Im Zuge der Vergaberechtsreform 2016 hat das Verhandlungsverfahren erhebliche Veränderungen erfahren. Der Verordnungsgeber hat die Anforderungen präzisiert, stärker strukturiert und insgesamt erweitert. Dies drückt sich bereits im Umfang der relevanten Vorschriften aus. Reichten nach der alten Gesetzeslage noch eine Handvoll Absätze aus, umfasst der das Verhandlungsverfahren regelnde § 17 VgV nunmehr 14 Absätze, die Parallelnorm […]

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Aktuelles DTVP Vergaberecht
04. Nov. 2016

Binnenmarktrelevanz – ein Nachschlag

Ganz aktuell hat sich der EuGH (Urteil v. 6.10.2016 – C-318/15) noch einmal mit diesem Thema befasst. Der Gerichtshof bestätigt seine bisherige Rechtsprechung, dass Auftragsvergaben im Unterschwellenbereich den allgemeinen Grundsätzen des AEU-Vertrags, insbesondere den Grundsätzen der Gleichbehandlung und der Nichtdiskriminierung, sowie dem Transparenzgebot genügen müssen, sofern an diesen Aufträgen ein „eindeutiges grenzüberschreitendes Interesse“ besteht. Ferner […]

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Aktuelles Rechtsprechung

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24. Informationstagung der IHK-GfI

“Unser Antrieb: Ihre Perspektive. Digitalisierung gemeinsam gestalten” – unter diesem Motto fand am 25. und 26. April 2017 die 24. []

Alle (zwei) Jahre wieder …

kommen die neuen Schwellenwerte. Die neuen, ab 01. Januar 2022 geltenden Schwellenwerte lauten:

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