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Monat: September 2016

15. Sep. 2016

Auftragsänderung während der Vertragslaufzeit

Ob Beschaffer oder Bieter – jeder kennt das gute Gefühl, wenn ein Vergabeverfahren erfolgreich abgeschlossen wurde. Hierbei schwingt häufig der Wunsch mit, mit der Zuschlagserteilung das Vergaberecht mit all seinen Formalismen und vermeintlichen Fallstricken hinter sich gelassen zu haben. Aber kommt dem Vergaberecht nach der Zuschlagserteilung tatsächlich keine Bedeutung mehr zu? Wie so häufig bei […]

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Aktuelles Vergaberecht
15. Sep. 2016

Bekanntmachung von Bewertungssystemen – vergaberechtliche Pflicht oder freiwillige Option?

Gemäß § 127 Abs. 5 GWB müssen Auftraggeber die Zuschlagskriterien und deren Gewichtung in der Auftragsbekanntmachung oder den Vergabeunterlagen bekannt machen. Nach einhelliger Meinung sind von der Bekanntmachungspflicht auch die vom Auftraggeber festgelegten Unterkriterien sowie das Bewertungssystem umfasst. Zur Begründung wird auf das Transparenzprinzip verwiesen. Soweit – so gut. Zwei Beschlüsse des OLG Düsseldorf auf […]

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Aktuelles Rechtsprechung Vergaberecht
15. Sep. 2016

Binnenmarktrelevanz – mehr als nur ein Schlagwort?

Die Frage nach der Binnenmarktrelevanz eines Beschaffungsvorhabens stellt sich immer dann, wenn das europäische Kartellvergaberecht, mithin das GWB, die VgV, die SektVO oder die KonzVgV keine Anwendung findet. Von besonderer Bedeutung sind dabei diejenigen Fälle, in denen der Auftraggeber noch nicht einmal die nationalen Vergaberechtsregelungen beachten muss. Spielt das Vergaberecht in diesen Fällen überhaupt keine […]

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Aktuelles Öffentliche Beschaffung Vergaberecht

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24. Informationstagung der IHK-GfI

“Unser Antrieb: Ihre Perspektive. Digitalisierung gemeinsam gestalten” – unter diesem Motto fand am 25. und 26. April 2017 die 24. []

Alle (zwei) Jahre wieder …

kommen die neuen Schwellenwerte. Die neuen, ab 01. Januar 2022 geltenden Schwellenwerte lauten:

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