…als das BVerfG. [2] LG Oldenburg, B.v. 2.10.2019, 5 O 1819/19 sieht weites Einsichtsrecht; demgegenüber sieht OLG Köln, B.v. 29.1.2021, 11 U 14/19 Beschränkung durch Vorgaben der VOB/A. von Prof….
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Aktuelles
Allgemein
…das erhält, was er tatsächlich benötigt. Die Markterkundung ist somit ein wesentlicher Aspekt für die erfolgreiche Abwicklung eines Beschaffungsvorhabens. Die nachfolgenden Ausführungen sollen die Markterkundung daher im Lichte des neuen…
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Aktuelles
Allgemein E-Vergabe Vergaberecht
…1.2.2023, VgV § 43 Rn. 74). Als sachliche Gründe werden z. B. angenommen, wenn die Vorfinanzierung von Bauleistungen über eine Projektgesellschaft abgewickelt werden soll oder für die Auftragserledigung eine Beleihung…
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Aktuelles
Allgemein
…ich finde unsere Ausführungen sind gut gereift. Es bleibt dabei, dass wir sehr aufmerksam technologische Entwicklungen und Trends verfolgen. Antanina, ich danke Dir für das Gespräch und wünsche uns weiterhin…
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Aktuelles
Allgemein DTVP
…und Dienstleistungen aller Art, Bürobedarf, Möbel, Werkstattbedarf, IT-Bedarf und vieles mehr. Die Beschaffung von Bibliotheks- und Tierbedarf sowie Fortbildungen und Vergaben nach VOB fallen nicht in unsere Zuständigkeit. Unseren Bedarf…
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Aktuelles
Allgemein Anwenderbericht
…vielen Vorteilen auch die wenigen Nachteile benannt. DTVP: Wie liefen normalerweise Vergabeverfahren früher ab? Herr Frisch: Es ging grundsätzlich nach der VOB/VOL beziehungsweise in Ergänzung unserer Dienstanweisung. Konkret gab es…
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Anwenderbericht Best Practice DTVP
…einen wird man dies nur im VgV-Bereich überhaupt argumentieren können. Im Bereich der VOB/A ist der Wortlaut des § 13 EU Abs. 1 Nr. 2 Sätze 3 und 4 VOB/A…
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Aktuelles
E-Vergabe Rechtsprechung Vergaberecht
Auf Bundesebene, aber auch in einigen Bundesländern, hat die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) die VOL/A bereits abgelöst, in anderen Bundesländern steht die Einführung der UVgO unmittelbar bevor. So ist auch in Schleswig-Holstein…
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Aktuelles
Schleswig-Holstein UVgO Veranstaltungen
…Eignung auf gleichbleibender tatsächlicher Grundlage später nochmals abweichend beurteile. Während sich in der Bauleistungsvergabe dazu explizit in § 16b EU Abs. 3 VOB/A eine Regelung findet, gelte dies – auch…
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Aktuelles
Rechtsprechung Vergaberecht
Was sind die Schwellenwerte für die EU-Vergabe für 2024? Leistungsart Schwellenwerte 2022/23 Schwellenwerte ab 1.1.2024 Bauleistungen 5.382.000 EUR 5.538.000 EUR Liefer- und Dienstleistungen 215.000 EUR 221.000 EUR Liefer- und Dienstleistungen…
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Aktuelles
Allgemein E-Vergabe EU-Schwellenwerte
Allgemeiner Hinweis Die im Hilfesystem gezeigten Abbildungen können vom Aussehen des Deutschen Vergabeportals beim Benutzer abweichen (das Aussehen kann an die Vorgaben des Betreibers angepasst werden). Navigation In der Navigationsleiste mit einem + davor angezeigte Seiten können durch Anklicken aufgeklappt werden. Alle Querverweise werden im Hilfesystem blau und unterstrichen dargestellt. Aufbau der Anleitungen…
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Support
…sagt sie. Auf der Internetseite des Deutschen Vergabeportals (www.dtvp.de) finden sich alle aktuellen öffentlichen Ausschreibungen der Kommune inklusive der Formschreiben, Leistungsverzeichnisse, Vertragsbedingungen sowie weiterer, ggf. erforderlicher Bieterinformationen zum jeweiligen Auftrag….
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Aktuelles
Best Practice DTVP
Die wesentlichen Schritte für die Registrierung eines Unternehmens sind: Edition wählen und Anmeldeformular ausfüllen E-Mail-Bestätigung abwarten (nach Prüfung der Daten erhalten Sie innerhalb weniger Minuten eine E-Mail mit Ihrem Login und Ihrem Passwort für die Anmeldung am System) Registrierung abschließen (durch erstmaliges Anmelden) Wenn die Unternehmensdaten vollständig ausgefüllt sind, sollte die Angabe der E-Mail-Adresse sorgfältig…
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Support
Zur Nutzung der Anwendung wird ein Rechner mit Internetanschluss und -browser benötigt. Aus Sicherheits- und Darstellungsgründen wird empfohlen, einen marktgängigen Internetbrowser zu verwenden. Freigegeben wird die Verwendung von DTVP mit folgenden Internetbrowsern in der jeweils aktuellen Version: Mozilla Firefox Google Chrome MS Edge Apple Safari Weitere Bedingungen und Einstellungen: Die Ausführung von JavaScript muss erlaubt…
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Support
…zu entziehen. Nämlich dann, wenn der geschätzte Nettowert des betreffenden Loses bei Liefer- und Dienstleistungen unter 80.000 Euro und bei Bauleistungen unter 1 Million Euro liegt und zudem die Summe…
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Aktuelles
Allgemein
…vorgenommen werden. Zur Auswahl stehen: VgV / VOL/A / UVgO (Ausschreibungen im Bereich Dienst- und Lieferleistungen) VOB/A (Bauleistungen z.B. Hoch- und Tiefbau etc.) VSVgV (Verteidigung und Sicherheit → Bundeswehr) SektVO…
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Für Unternehmen (Bieter) Bieter DTVP
…freiwillig vor, sondern fordert diese als Rechtspflicht ein (vgl. z.B. § 13 Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG), die Allgemeine Verwaltungsvorschrift für die Beschaffung klimafreundlicher Leistungen (AVV Klima) und § 45 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG)). Zudem…
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Aktuelles
E-Government E-Vergabe Öffentliche Beschaffung
…Stadium der Auftragsausführung, greifen die Regelungen der § 4 Abs. 8 Nr. 1 Satz 3 VOB/B bzw. § 4 Abs. 4 Satz 2 VOL/B. Nach Zuschlagserteilung bedarf es danach nicht…
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Öffentliche Beschaffung Rechtsprechung Vergaberecht
…können. Die Einführung in das Deutsche Vergabeportal wird daher in die folgenden Terminserien unterteilt: Durchführung einer Ausschreibung nach UVgO Durchführung einer Ausschreibung nach VOB/A Durchführung einer Ausschreibung nach VgV Durchführung…
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