Eine der für Bieter relevantesten Phasen, wenn nicht gar die relevanteste Phase des öffentlichen Ausschreibungsprozesses ist die Bewertung ihres Angebotes. Während der Zuschlagsaspirant regelmäßig zufrieden mit den Bewertungsergebnissen sein wird,…
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Aktuelles
Allgemein Rechtsprechung
…erfüllen kann. Hierfür ist eine Markterkundung gemäß § 28 VgV, § 20 UVgO vergaberechtlich zulässig und sinnvoll. Hierdurch wird das Risiko minimiert, dass das Vergabeverfahren mangels (zuschlagsfähiger) Angebote scheitert. Umweltbezogene…
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E-Government E-Vergabe Öffentliche Beschaffung
…Interessenten zurück. Zeit- und Kapazitätenplanung Zu der ausgewählten Ausschreibung sollten die relevanten Fristen notiert und in der Folge überwacht werden. Dabei sind relevant: Frist für Bieterfragen Angebotsfrist Bindefrist (falls vorgegeben)…
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Allgemein Öffentliche Beschaffung Vergaberecht
…wird intensiv an einer Umstellung der Kfz-Flotte gearbeitet. Auch das Job-Ticket wurde unter der Prämisse einer umweltfreundlichen Mobilität eingeführt. Haben Sie Beispiele dafür, was sich bei den Leistungsbeschreibungen und/oder Zuschlagskriterien…
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Allgemein Best Practice Öffentliche Beschaffung
…bei der Auswahl des besten Angebotes zwischen Eignungskriterien, Mindestanforderungen und Zuschlagskriterien. Eignungskriterien fragen die Befähigung des Bieters ab, den ausgeschriebenen Auftrag erfüllen zu können. Die Prüfung der Eignungskriterien ist dabei…
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Allgemein E-Vergabe Öffentliche Beschaffung Rechtsprechung Vergaberecht
…sie zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, der der Verantwortliche unterliegt, erforderlich ist. Es ist zwar grds. Sache des Auftraggebers selbst, innerhalb der vergaberechtlichen Grenzen seine Anforderungen an Eignungs- und Zuschlagskriterien…
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Rechtsprechung Vergaberecht
…und erschöpfende Vergabeunterlage erstellen, keine sachgerechten Eignungs- und Zuschlagskriterien festlegen und auch die Verfahrenswahl kann zum Lotteriespiel werden. Mit dem Problem, dass am Ende nicht das gewünschte oder benötigte Ergebnis…
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Allgemein DTVP Rechtsprechung Vergaberecht
…die Handlungsmöglichkeiten des EU-Vergaberechts bei der Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen zu nutzen (z.B. Fristverkürzungen, Vorbehalt des Zuschlags auf das Erstangebot in Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb oder Abschluss von Rahmenverträgen). von…
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Allgemein Rechtsprechung Planungsleistungen
…sein. Grundsätzlich ist es Auftraggebern unbenommen, ein Vergabeverfahren vor Zuschlagserteilung durch dessen vorzeitige Aufhebung ganz oder teilweise zu beenden. Sei es, weil die ausgeschriebene Leistung nicht mehr benötigt wird oder…
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Vergaberecht
…1.2.2023, VgV § 43 Rn. 74). Als sachliche Gründe werden z.B., wenn die Vorfinanzierung von Bauleistungen über eine Projektgesellschaft abgewickelt werden soll oder für die Auftragserledigung eine Beleihung des Zuschlagsempfängers…
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Allgemein
…ob ein vorzeitiger Maßnahmebeginn vorliegt Im Vergabeverfahren wird der Vertrag durch den Zuschlag geschlossen. Für einen möglichen vorzeitigen Maßnahmebeginn kommt es daher auf den Zeitpunkt an, in dem die Zuschlagsmitteilung…
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Aktuelles
Öffentliche Beschaffung Vergaberecht
…Sachverhalt zugrunde: In den Vergabeunterlagen einer europaweit ausgeschriebenen Bauleistung, deren einziges Zuschlagskriterium der Preis war, hatte sich der öffentliche Auftraggeber vorbehalten, anhand des Formblatts 223 die Einzelpreise der Angebotspreise abzufragen….
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E-Vergabe Vergaberecht
…Vergabeunterlagen sowie dem Wertungssystem (bestehend aus Zuschlags– und Unterkriterien) ergibt, welchen Anforderungen die Angebote genügen müssen. Unter diesen Voraussetzungen ist ein Punktesystem – von ungenügend (0 Punkte) über mangelhaft (1…
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Rechtsprechung Vergaberecht
…vor Erteilung des Zuschlags eine Abfrage bezüglich des Bieters, an den der Zuschlag erteilt werden soll, vornehmen. Öffentliche Sektorenauftraggeber und Konzessionsgeber müssen ab Erreichen des Schwellenwertes nach § 106 GWB…
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Aktuelles
Vergaberecht
…verzichtet werden, wenn Auftraggeber sich die unmittelbare Zuschlagserteilung in der Bekanntmachung oder in der Aufforderung zur Abgabe eines Angebots vorbehalten haben (§ 12 Abs. 4 UVgO). Ferner sind Auftraggeber verpflichtet,…
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UVgO
…Öffentliche Auftraggeber jedes Vergabeverfahren mit der Absicht einer Zuschlagsentscheidung initiieren. Anders als nach „altem“ Vergaberecht bestimmt § 28 Abs. 1 VgV nunmehr ausdrücklich: „Vor der Einleitung eines Vergabeverfahrens darf der…
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Allgemein E-Vergabe Vergaberecht
…Stadium der Auftragsausführung, greifen die Regelungen der § 4 Abs. 8 Nr. 1 Satz 3 VOB/B bzw. § 4 Abs. 4 Satz 2 VOL/B. Nach Zuschlagserteilung bedarf es danach nicht…
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Öffentliche Beschaffung Rechtsprechung Vergaberecht
…Zusammenhang mit der Corona-Pandemie hatte das Land Mecklenburg-Vorpommern zur elektronischen Kontaktnachverfolgung die „LUCA-App“ beschafft. Bei einer vorherigen Internetrecherche hatte der Auftraggeber keine anderen Produkte als zuschlagsfähig erachtet. Insbesondere hatte er…
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Aktuelles
Öffentliche Beschaffung Vergaberecht
…als zulässig erachte. Entscheidend sei jedoch eine hinreichende und geeignete Dokumentation der mündlichen Präsentation. D.h., dass die für die Zuschlagserteilung maßgeblichen Erwägungen in allen Schritten so eingehend dokumentiert werden, dass…
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Textform Vergaberecht
…Aufwand für die Unternehmen. Nur der erfolgreiche Bieter, an den der öffentliche Auftraggeber den Auftrag vergeben will, muss vor Zuschlagserteilung die vom öffentlichen Auftraggeber geforderten Bescheinigungen und Nachweise vorlegen. Eine…
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Für Unternehmen (Bieter) Bieter