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Mit diesem Beitrag wird die Artikelreihe zum Vergaberecht aus Bietersicht fortgesetzt. In diesem Beitrag werden die Anforderungen an Eignungskriterien sowie die korrekte Erfüllung dargestellt. Eignung als Eingangsvoraussetzung Das Vergaberecht unterscheidet bei der Auswahl des besten Angebotes zwischen Eignungskriterien, Mindestanforderungen und Zuschlagskriterien. Eignungskriterien fragen die Befähigung des Bieters ab, den ausgeschriebenen Auftrag erfüllen zu können. Die […]

Was sind die Schwellenwerte für die EU-Vergabe für 2024? Wer legt die EU-Schwellenwerte fest? Die EU-Schwellenwerte werden gemäß den Vorgaben des Übereinkommens der Welthandelsorganisation über das öffentliche Beschaffungswesen (Agreement on Government Procurement, GPA), dem auch die EU beigetreten ist, bestimmt. Dort werden die Werte in sog. „Sonderziehungsrechten“, einer künstlichen Währung ohne festen Wechselkurs, ausgedrückt. Das […]

Auf der einen Seite darf der öffentliche Auftraggeber grundsätzlich selbst bestimmen, was er beschaffen möchte. Schließlich regelt das Vergaberecht nicht was, sondern nur wie zu beschaffen ist. Auf der anderen Seite ist ein möglichst breiter Wettbewerb sicherzustellen. Und dazu gehört auch, dass der Auftraggeber dem Gebot der Produktneutralität unterliegt. Aber bedeutet dies, dass Auftraggeber unter […]

Eine der für Bieter relevantesten Phasen, wenn nicht gar die relevanteste Phase des öffentlichen Ausschreibungsprozesses ist die Bewertung ihres Angebotes. Während der Zuschlagsaspirant regelmäßig zufrieden mit den Bewertungsergebnissen sein wird, werden die erfolglosen Bieter gerade den Bewertungsprozess als solchen häufig hinterfragen. Grundsätzlich steht dem Auftraggeber nämlich im Rahmen der Angebotsbewertung ein Beurteilungsspielraum zu, der nur […]