Aktuelles

Die Donaustadt Tuttlingen liegt mit Ihren knapp 35.000 Einwohnern im Süden Baden-Württembergs. Für Tuttlingen ist die Vergabezukunft digital. Im April 2017 hat Tuttlingen die Ausschreibungen und Vergabeunterlagen bereits komplett ins Internet verlegt und setzt dabei ausschließlich auf die E-Vergabeplattform dtvp.de (Deutsches Vergabeportal). Das heißt, dass die bereitgestellten Vergabeunterlagen nur dort zu finden sind.„Wir werden nicht […]

Für den Vergabepraktiker ist es bereits eine Herausforderung den Überblick über die Umsetzung der UVgO auf Landes- und Kommunalebene zu behalten. Allerdings ist dies nichts im Vergleich zur Frage, wer in welchem Umfang die Regelungen zur E-Vergabe einhalten muss. Wir erinnern uns: Nach § 38 Abs. 2 UVgO müssen öffentliche Auftraggeber ab 01.01.2019 die Einreichung […]

Die Information über beabsichtigte Zuschlagserteilung in Zeiten der E-Vergabe – eine Neuauflage? Ist der Informationspflicht des § 134 GWB Genüge getan, wenn ein Auftraggeber auf der E-Vergabeplattform eine Information nach Maßgabe des § 134 GWB bereitstellt und die Bieter ohne nähere Angabe lediglich per Mail darüber informiert, dass eine Information betreffend das Vergabeverfahren bereitgestellt worden […]

Wesentliches Merkmal eines jeden Beschaffungsvorhabens ist das Leistungsbestimmungsrecht des öffentlichen Auftraggebers. Genau wie Private darf der Öffentliche Auftraggeber nämlich die Art der zu vergebenden Leistung und des Auftragsgegenstands selbst bestimmen. Neben einer Bedarfsanalyse  setzt die nachhaltige Ausübung des Leistungsbestimmungsrechts jedoch eine beschaffungsbezogene Markterkundung voraus. Anderenfalls besteht die konkrete Gefahr, dass der öffentliche Auftraggeber trotz seines […]

Vorteile für die GbR bei Vergaben? Die Modernisierung des Personengesellschaftsrechts hat vor allem eines gebracht: Klarheit für die GbR. Die bisherige Rechtsprechung zur GbR hat weitestgehend Eingang in das Gesetz gefunden. Ergänzend wurde die Möglichkeit der Registrierung der GbR in einem neu geschaffenen Gesellschaftsregister eingeführt. Der Artikel stellt hier nur einen Teil der Neuerungen dar. […]

Im Zuge der Vergaberechtsreform wurden auch die Fristen im Vergabeverfahren neu festgelegt. Hierbei wurde die Mehrzahl der Fristen gekürzt. Nach dem Willen des Gesetzgebers sollen die Fristverkürzungen zu mehr Flexibilität und Effizienz im Vergabeverfahren führen. Ferner wird davon ausgegangen, dass mit der verpflichtenden Einführung der eVergabe eine Zeitersparnis einhergeht. Anders als nach den „alten“ Vergaberegelungen […]

Kaum eine Entscheidung wurde derart kontrovers diskutiert, wie die sog. Schulnotenrechtsprechung des OLG Düsseldorf, nach der Auftraggeber bekannt zu machen haben, welchen Zielerfüllungsgraden Angebote genügen müssen, um bestimmte Punktwerte zu erreichen (Beitrag vom 15.09.2016). Nachdem sich bereits der EuGH zu der Thematik geäußert hat und das OLG Düsseldorf zwischenzeitlich sogar zurückgerudert ist, liegt nunmehr ein […]

Das Deutsche Vergabeportal DTVP beim 3. Berliner Beteiligungskongress Am 17. Mai 2022 fand in der European School of Management and Technology Berlin (ESMT) der 3. Berliner Beteiligungskongress statt. Veranstalter waren in diesem wie auch in den letzten Jahren Reguvis, Mazars und AdAR (Arbeitskreis deutscher Aufsichtsrat e.V.). Das Deutsche Vergabeportal DTVP war in diesem Jahr erstmalig als Sponsor und Aussteller mit […]