Aktuelles

Mit dem neuen DTVP Bieterverzeichnis erhalten öffentliche Auftraggeber erstmals ein zentrales Werkzeug, um gezielt nach geeigneten Anbietern zu recherchieren und potenzielle Auftragnehmer strukturiert zu identifizieren. Dies ist besonders relevant für frühe Phasen der Beschaffung, etwa im Rahmen von Markterkundungen, sowie für nichtförmliche Vergaben und Verfahren mit reduziertem Ausschreibungsaufwand wie Direktvergaben. Gleichzeitig steigt für gelistete Unternehmen […]

Nachhaltige öffentliche Beschaffung muss zunehmend an Bedeutung gewinnen. Sie ist nicht nur ein Instrument zur Verfolgung ökologischer und sozialer Ziele, sondern auch ein wichtiger Aspekt der strategischen Ausrichtung von öffentlichen Auftraggebern. Neben dem Schutz der Umwelt und des Klimas und der Förderung sozialer Gerechtigkeit bietet eine nachhaltige Beschaffung auch wirtschaftliche Vorteile; mittelbar durch Vermeidung z.B. […]

ZWECKVERBAND ELEKTRONISCHE VERWALTUNG IN MECKLENBURG VORPOMMERN (eGo-MV) Der zentrale Ansprechpartner für eGovernment, IT-Lösungen und alle Fragen der Digitalisierung der Verwaltungen in Mecklenburg-Vorpommern. Die Digitalisierung aller Lebens- und Politikbereiche umfasst auch die Kommunalverwaltungen und andere juristischen Personen des öffentlichen Rechts. Zahlreiche Rechtsgrundlagen durch EU, Bund und Land sind – insbesondere durch kleinere Kommunen – kaum noch […]

Bedeutung von IT-Sicherheit für öffentliche Auftraggeber Die Sicherheit von Vergabeplattformen ist für eine rechtskonforme Beschaffung unerlässlich. Die Abwicklung öffentlicher Ausschreibungen erfordert den Schutz sensibler Daten – von vertraulichen Vergabeunterlagen über wirtschaftliche und finanzielle Informationen von Unternehmen bis hin zu Angeboten. Gleichzeitig steigen die Sicherheitsanforderungen durch neue Cybersecurity-Regelungen auf EU-Ebene. Warum Zertifizierungen in der digitalen Beschaffung […]

Ein „bunter Strauß“ landesrechtlicher Wertgrenzen im Unterschwellenbereich Zum Beginn des neuen Jahres wurden wieder einmal zahlreiche landesrechtliche Wertgrenzen aktualisiert, die für erleichterte und weniger formale Beschaffung im Unterschwellenbereich sorgen sollen und damit einhergehend der regionalen Wirtschaftsförderung dienen. Erleichterungen bei der Auftragsvergabe sind natürlich willkommen, einen Überblick zu behalten ist indes nicht einfach. Grundlagen Insgesamt findet […]

In Teil 1 der Reihe ging es um die Schnittstellen von Zuwendungs- und Vergaberecht, insbesondere aber um die Möglichkeit, Vergaberecht über die Einbeziehung von Nebenbestimmungen in den Zuwendungsbescheid, regelmäßig in Form von Allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendungen (ANBest), zur Anwendung zu bringen. Dadurch droht dann bei Vergaberechtsfehlern, also Auflagenverstößen, die Rückforderung bereits gewährter Leistungen bzw. die […]

Eine Chance zur erfolgreichen Zusammenarbeit zwischen Fachabteilung und Vergabestelle   Einleitung Oft stellen sich öffentliche Auftraggeber die Frage, ab welchem Zeitpunkt in einem Beschaffungsvorhaben das Vergaberecht zu beachten ist. Was dabei häufig nicht bedacht wird, ist die Tatsache, dass die Pflicht zur Einhaltung vergaberechtlicher Grundsätze und einer systematischen Dokumentation bereits ab der Entstehung des Bedarfs […]

Ob sie kommen wird, ist in der derzeitigen politischen Situation mehr als ungewiss. Geplant ist sie aber, die Vergaberechtsreform. Das Vergabetransformationspaket, das Reformen im Ober- und Unterschwellenbereich betrifft, hat zum Ziel, Vergabeverfahren zu vereinfachen, zu beschleunigen und zu digitalisieren. Zugleich soll die öffentliche Beschaffung stärker sozial, ökologisch und innovativ ausgerichtet werden. Ende September wurde der […]

Für den Bereich der Liefer- und Dienstleistungsaufträge[1] besteht die Pflicht zur „elektronischen Kommunikation“ grundsätzlich auch unterhalb der Schwellenwerte (§ 7 Abs. 1 UVgO). „Grundsätzlich“ bedeutet aber auch immer: Ausnahmen! In Teil 1 wurden bereits allgemeine Ausnahmen aufgeführt, die sich aus der UVgO selbst ergeben. Da jedes Bundesland die UVgO separat umsetzt, können sich darüber hinaus […]

Hintergrund Als zweckgebundene öffentliche Zuweisungen sind Zuwendungen vor dem Hintergrund des Haushaltsrechts wirtschaftlich und sparsam zu verwenden. Zwar entspringt auch das Vergaberecht (ursprünglich) dem Haushaltsrecht, darüber hinaus – und vornehmlich – liegt der Fokus hier aber auch auf dem Schutz des Wettbewerbs. Werden beide Rechtsgebiete miteinander verknüpft, ergeben sich besondere Herausforderungen für Zuwendungsempfänger, die häufig […]