Aktuelles

Die elektronische Rechnungsstellung ist ein zentraler Bestandteil der Digitalisierung im öffentlichen Auftragswesen und wird im Wesentlichen durch die E-Rechnungsverordnung (ERechV) auf Grundlage des E-Government-Gesetzes (EGovG) geregelt. Sie stellt sicher, dass Rechnungen in einem einheitlichen, strukturierten Format ausgestellt, übermittelt und medienbruchfrei verarbeitet werden können. Eine zentrale Rolle spielt dabei die Leitweg-ID, eine eindeutige Kennung, die die […]

Gemeinsam mit der Universität der Bundeswehr München hat cosinex die Umfrage Maverick Buying – Einkauf am Einkauf vorbei? durchgeführt. Am 13. November wird der Ergebnisbericht online vorgestellt. Zum Thema Maverick Buying hatte Carsten Klipstein, Geschäftsführer unseres Technologiepartners cosinex, im April 2024 einen Artikel veröffentlicht: Auf den ersten Blick erscheine die Erhöhung der Wertgrenzen für Direktkäufe als vielversprechender […]

Im Rahmen von EU-weiten Vergabeverfahren[1] sind Auftraggeber gehalten, die Bieter vor Erteilung des Zuschlags über den Zuschlagsaspiranten sowie die Gründe über die Nichtberücksichtigung ihrer Angebote zu informieren (vgl. § 134 GWB). Die Informationspflicht nach § 134 GWB dient in erster Linie dem Rechtsschutzinteresse der unterlegenen Bieter. Anhand des Informationsschreibens sollen sie entscheiden können, ob ein […]

Über dynamische Beschaffungssysteme nach VgV/UVgO sowie die Vorteile, die mit diesen einhergehen, wird in der Vergabewelt aktuell viel gesprochen. Viel weniger Aufmerksamkeit erhalten die Qualifizierungssysteme, die eine vergleichbare Möglichkeit zur Auslagerung des Teilnahmewettbewerbs für Sektorenauftraggeber nach § 100 GWB darstellen. Im Folgenden möchte ich Ihnen einen Überblick geben, welche Besonderheiten die Einrichtung von Qualifizierungssystemen mit […]

Die öffentliche Beschaffung ist ein wichtiges Instrument, um die Nachhaltigkeitsziele, die sich Deutschland gesetzt hat, zu erreichen. Dies liegt insbesondere daran, dass mit den hohen Auftragsvolumina, die in öffentlichen Vergabeverfahren umgesetzt werden, die Möglichkeit der öffentlichen Hand einhergeht, durch ihr Nachfrageverhalten Anbietermärkte hin zu einem nachhaltigeren Leistungsangebot zu entwickeln. Um diese Chance maximal ausschöpfen zu […]

Führt vorzeitiger Maßnahmebeginn zur Rückforderung der Fördermittel? Wer öffentliche Fördermittel zur Umsetzung seiner Maßnahmen in Anspruch nimmt, muss besonders auf die Einhaltung der vergaberechtlichen Vorschriften achten. So will es das Haushaltsrecht und der Fördermittelgeber folgt der Vorgabe, etwa, indem er die Allgemeinen Nebenbestimmung gem. VV § 44 BHO/LHO zum Gegenstand des Förderbescheids macht. Was ist […]

Bei der Vergabe werden soziale und umweltbezogene Aspekte berücksichtigt, heißt es in § 97 Abs. 3 GWB. Die öffentliche Hand bekennt sich zur Nachhaltigkeit. Dies zeigen etwa die „Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie“ und das „Maßnahmenprogramm Nachhaltigkeit“ des Bundes, die Erklärung „Gemein-sam für eine nachhaltige Entwicklung“ und zahlreiche Vergabegesetze der Länder sowie Initiativen der Kommunen. Das Vergaberecht lässt […]

Mit diesem Beitrag wird die Artikelreihe zum Vergaberecht aus Bietersicht fortgesetzt. In diesem Beitrag werden die Anforderungen an Eignungskriterien sowie die korrekte Erfüllung dargestellt. Eignung als Eingangsvoraussetzung Das Vergaberecht unterscheidet bei der Auswahl des besten Angebotes zwischen Eignungskriterien, Mindestanforderungen und Zuschlagskriterien. Eignungskriterien fragen die Befähigung des Bieters ab, den ausgeschriebenen Auftrag erfüllen zu können. Die […]

Die gesetzlichen Vorgaben zur Berücksichtigung von Umweltaspekten bei der öffentlichen Beschaffung gewinnen zunehmend an Bedeutung – vom Gesetz über die Beschaffung sauberer Straßenfahrzeuge bis hin zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz. Die Verwaltungs-Berufsgenossenschaft (VBG) in Hamburg hat eine Beschaffungsordnung erstellt, um Bedarfsträger bei der Berücksichtigung aller Aspekte – auch hinsichtlich Nachhaltigkeit – zu unterstützen. Frau Dr. Kristina Hase-Grebennikova, LL.M., […]

Was sind eForms und wer ist von ihnen betroffen? Bei eForms handelt es sich um neue elektronische Standardformulare. Sie werden in EU-weiten Vergabeverfahren eingesetzt, um Bekanntmachungen zur Vergabe öffentlicher Aufträge zu veröffentlichen. Bisher wurden zu diesem Zweck EU-Standardformulare in Papierform bzw. im PDF-Format verwendet. Die Europäische Union treibt mit den eForms den Wandel voran: weg […]