Aktuelles

Wird das Angebot eines Bieters nicht bezuschlagt, wären möglichst detaillierte Informationen darüber nützlich und wissenswert, weshalb ein anderes Angebot besser abgeschnitten hat. In die Details von Angeboten anderer Bieter Einsicht zu erlangen, ist vor dem Hintergrund schützenswerter Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse regelmäßig aber schwierig. Nützlich und wissenswert ist es für Bieter aber auch, bezüglich der Bewertung […]

Einmal geeignet, immer geeignet? – Vertrauensschutz in Vergabeverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb Aufträge dürfen nur an geeignete Unternehmen vergeben werden, § 122 Abs. 1 GWB. So viel ist klar. Klar ist auch, dass in Verfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb die Eignung vorgezogen in einem eigenen Verfahrensabschnitt zu prüfen ist. Aber bedeutet dies auch, dass die im ersten […]

Auf Bundesebene, aber auch in einigen Bundesländern, hat die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) die VOL/A bereits abgelöst, in anderen Bundesländern steht die Einführung der UVgO unmittelbar bevor.  So ist auch in Schleswig-Holstein die Umsetzung der UVgO vorgesehen. Im Rahmen einer Veranstaltungsreihe bietet das Deutsche Vergabeportal (DTVP) Vergabepraktikern einen Überblick über die geplanten und bestehenden landesrechtlichen Besonderheiten, die […]

Mit § 47 VgV erlaubt der Gesetzgeber explizit, dass sich Unternehmen – ein Bewerber /Bieter oder auch eine Bewerber-/Bietergemeinschaft – zum Zwecke des Nachweises ihrer Eignung auf die technischen sowie beruflichen und/oder finanziellen und wirtschaftliche Kapazitäten von Drittunternehmen berufen können, um diesbezügliche eigene Defizite auszugleichen. So wird bspw. auch Neueinsteigern die Teilnahme am Vergabeverfahren ermöglicht. […]

Wieder eine Entscheidung zur Bekanntmachungspflicht der Eignungskriterien und den damit zusammenhängenden Nachweisen – wieder einmal wird klar, wie wichtig es für Auftraggeber ist, die Vorgaben von § 122 Abs. 4 Satz 2 GWB und § 48 Abs. 1 VgV zu beachten. Ein Ausschluss kann auf die Ungeeignetheit eines Unternehmens nicht gestützt werden, wenn die Eignungsanforderungen […]

Nachunternehmereinsatz durch Bieterunternehmen zur (teilweisen) Auftragsausführung kommt in der Praxis häufig vor. Insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen ist dies oft die einzige Möglichkeit, auch an größeren Auftragsvergaben teilzunehmen. Für den Auftraggeber geht mit dem Nachunternehmereinsatz allerdings ein größeres Risiko einher, da er zum Nachunternehmer in keinem direkten (Vertrags-)Verhältnis steht. Entsprechend ist es verständlich, wenn […]

Die drei Buchstaben „IHK“ hat jeder schon mal gehört. Sie stehen für das Netzwerk der 79 Industrie- und Handelskammern und somit auch für die wohl größte Kammerorganisation bzw. berufsständische Körperschaft in Deutschland. Die IHKs sind Einrichtungen der Wirtschaft für die Wirtschaft und haben als eigenverantwortliche öffentlich-rechtliche Körperschaften u.a. die Aufgabe, das Gesamtinteresse der ihnen zugeordneten […]

Die verpflichtende Einführung der E-Vergabe wirft eine Vielzahl von Fragen auf. Diese reichen von der innerbehördlichen Organisation bis hin zur Wahl einer passenden Plattform. Darüber hinaus stellt sich die Frage, was passiert, wenn technische Probleme beim Betrieb der verwendeten elektronischen Mittel auftreten und/ oder aufgrund dessen Angebote nicht (rechtzeitig) eingereicht werden können. Treten technische Probleme […]

Im ICE die Zeit nutzen, um auf dem Smartphone nach interessanten Ausschreibungen zu stöbern – mit modernem Responsive Design auf seiner neuen Website geht das Deutsche Vergabeportals wichtige Schritte dahin. „Damit reagieren wir auf das geändertere Nutzungsverhalten unserer Zielgruppe“, sagt DTVP-Geschäftsführer Carsten Klipstein. „Immer mehr Vertriebler erledigen viele ihrer Aufgaben von unterwegs. Smartphones und Tablets verändern unsere […]

Für den Bereich der Liefer- und Dienstleistungsaufträge[1] besteht die Pflicht zur „elektronischen Kommunikation“ grundsätzlich auch unterhalb der Schwellenwerte (§ 7 Abs. 1 UVgO). „Kommunikation“ ist dabei insoweit zu verstehen, als davon grds. jedweder Austausch von Daten im gesamten Vergabeverfahren, beginnend mit der Auftragsbekanntmachung über die Angebotsabgabe bis hin zur Vergabebekanntmachung gemeint ist.[2] „Grundsätzlich“ bedeutet aber […]