Aktuelles

Der folgende Beitrag ist der erste einer Reihe von fünf Beiträgen zu den wesentlichen Grundlagen, mit denen sich Unternehmen beschäftigen sollten, die an öffentlichen Ausschreibungen teilnehmen. Dafür ist nicht nur der rechtliche Rahmen relevant, sondern auch die Art und Weise, wie er genutzt wird. Es gibt für Bieter in allen Stadien der öffentlichen Beschaffung Möglichkeiten, […]

Grundlagen für Bieter – Rechte wahren, rechtzeitig rügen, Grundlagen des vergaberechtlichen Rechtsschutzes Mit diesem Beitrag wird die Artikelreihe zum Vergaberecht aus Bietersicht fortgesetzt. Im Folgenden werden die Voraussetzungen für die wirksame Wahrung der Bieterrechte dargestellt. Wesentlich dafür ist das rechtzeitige Handeln, um den Rechtsschutzanspruch nicht zu verlieren. Nicht selten haben Bieter das Gefühl, dass Anforderungen […]

Mit diesem Beitrag wird die Artikelreihe zum Vergaberecht aus Bietersicht fortgesetzt. In diesem Beitrag werden die Anforderungen an Eignungskriterien sowie die korrekte Erfüllung dargestellt. Eignung als Eingangsvoraussetzung Das Vergaberecht unterscheidet bei der Auswahl des besten Angebotes zwischen Eignungskriterien, Mindestanforderungen und Zuschlagskriterien. Eignungskriterien fragen die Befähigung des Bieters ab, den ausgeschriebenen Auftrag erfüllen zu können. Die […]

Mit diesem Beitrag wird die Artikelreihe zum Vergaberecht aus Bietersicht fortgesetzt. Im Folgenden werden Ziel und Zweck der Bieterkommunikation dargestellt. Sie hat nicht nur die Funktion, Unklarheiten zu beseitigen, sondern ermöglicht es dem Bieter, auch noch im Verfahren auf die Gestaltung der Unterlagen und des Verfahrens Einfluss zu nehmen. Bieterkommunikation kaum geregelt Bemerkenswert ist, dass […]

Mit diesem Beitrag wird die Artikelreihe zum Vergaberecht aus Bietersicht fortgesetzt. Im Folgenden werden die Anforderungen an die Angebotserstellung dargestellt. Dabei ist der Maßstab, ein Angebot zu erstellen, welches eine reale Chance auf den Zuschlag hat, d.h. keine Ausschlussgründe enthält und den Wünschen der Vergabestelle entspricht. Die Erfolgschancen des eigenen Angebotes sind dann am höchsten, […]

Die Missachtung von Formvorgaben ist immer wieder Gegenstand der Rechtsprechung. So musste sich das OLG Düsseldorf (Beschluss vom 5. September 2018, Verg 32/18) kürzlich mit der Frage beschäftigen, ob eine fehlende Signatur zwingend zum Angebotsausschluss führt. Es kommt dabei zu dem eindeutigen Ergebnis: Ja! Der Auftraggeber kann bei erhöhten Anforderungen an die Sicherheit der zu […]

Leistungen sind der Menge nach aufgeteilt (Teillose) und getrennt nach Art oder Fachgebiet (Fachlos) zu vergeben. Soweit der Grundsatz nach § 97 Abs. 4 GWB. Unter welchen Voraussetzungen davon – konkret der Fachlosvergabe – abgewichen werden darf und wie dabei vorzugehen ist, wird in einer kürzlich von der VK Bund (Beschluss v. 10.03.2022, VK 1 […]

In Bayern gab es bereits seit 1954 eine zentrale Beratungsstelle für das öffentliche Auftragswesen. Anknüpfend an diese Institution setzt das Auftragsberatungszentrum Bayern e.V. (ABZ) seit 2002 deren Arbeit als erste Anlaufstelle für Bieter und öffentliche Auftraggeber bei allen Fragen zu regionalen, nationalen, europäischen und internationalen öffentlichen Aufträgen mit dem Schwerpunkt im Liefer- und Dienstleistungsbereich fort. […]

Ihr Partner für öffentliche Aufträge in Schleswig-Holstein Die Auftragsberatungsstelle Schleswig-Holstein ist eine Serviceeinrichtung der Industrie- und Handelskammern und der Handwerkskammern in Schleswig-Holstein, die als eingetragener Verein organisiert ist. Dabei sitzt das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus des Landes SH im Beirat des Vereins. Die Auftragsberatungsstelle SH versteht sich als Bindeglied zwischen Wirtschaft […]

Die Auftragsberatungsstelle Hamburg wurde von 1952 bis 1996 zunächst in der Rechtsform eines eingetragenen Vereins, seit 1997 von Handwerkskammer Hamburg und Handelskammer Hamburg als Service-Einrichtung unter dem Namen „Auftragsberatungsstelle Hamburg“ in enger Zusammenarbeit als Anlaufstelle für Unternehmen und Verwaltung betrieben. Eine ihrer wesentlichen Aufgaben ist die Unterstützung von Unternehmen, die sich für öffentliche Aufträge interessieren. […]