Aktuelles

VERBAND DEUTSCHER TAUCHEREI- UND BERGUNGSBETRIEBE e.V. Wir nehmen ein aktuelles Thema zum Anlass, Sie in Zusammenarbeit mit der BG BAU und der BG Verkehr über die rechtlichen Vorschriften zu informieren, die bei Ausschreibungen, Vergabe und Durchführung von Taucherarbeiten zwingend zu beachten sind. Der Verband Deutscher Taucherei- und Bergungsbetriebe VDTB e.V. wurde in jüngster Zeit über […]

Mit diesem Beitrag wird die Artikelreihe zum Vergaberecht aus Bietersicht fortgesetzt. Im Folgenden werden die Anforderungen an die Angebotserstellung dargestellt. Dabei ist der Maßstab, ein Angebot zu erstellen, welches eine reale Chance auf den Zuschlag hat, d.h. keine Ausschlussgründe enthält und den Wünschen der Vergabestelle entspricht. Die Erfolgschancen des eigenen Angebotes sind dann am höchsten, […]

Mit diesem Beitrag wird die Artikelreihe zum Vergaberecht aus Bietersicht fortgesetzt. In diesem Beitrag werden die Anforderungen an Eignungskriterien sowie die korrekte Erfüllung dargestellt. Eignung als Eingangsvoraussetzung Das Vergaberecht unterscheidet bei der Auswahl des besten Angebotes zwischen Eignungskriterien, Mindestanforderungen und Zuschlagskriterien. Eignungskriterien fragen die Befähigung des Bieters ab, den ausgeschriebenen Auftrag erfüllen zu können. Die […]

Nicht selten kommt es vor, dass ein Konkurrent die Eignung des Bestbieters anzweifelt, weil der Konkurrent – nicht zuletzt aufgrund vertiefter Marktkenntnisse – zu wissen meint, dass der Zuschlagsaspirant die gebotene Eignung gar nicht besitzen könne. Ob und wie Auftraggeber darauf zu reagieren haben, bzw. zu der Frage der Prüfpflicht des Auftraggebers im Rahmen der […]

In einer kürzlich ergangenen Entscheidung hat das BayObLG (Beschluss vom 26.5.2023 – Verg 2/23) dazu ausgeführt, dass einer objektiv falschen Eigenerklärung des Bieters kein Beweiswert zukommt und diese entsprechend nicht zur Grundlage der Eignungsprüfung gemacht werden kann. In der Konsequenz ist das Angebot zwingend auszuschließen, da der Bieter seine Eignung – mangels prüffähiger Erklärung – […]

Um die Eignung des potenziellen Vertragspartners unter Zugrundelegung der definierten Eignungskriterien feststellen zu können, dürfen Auftraggeber auf die in § 46 Abs. 3 VgV genannten Nachweise zurückgreifen. Häufig ist es für Auftraggeber dabei notwendig, sich nicht allein auf Angaben der Bieter zu verlassen, sondern selbst die Angaben auf Richtigkeit hin überprüfen zu können. So ist […]

Prof. Dr. Christian-David Wagner ist seit vielen Jahren als Fachanwalt für Vergaberecht im Umfeld von DTVP tätig. Zahlreiche Veranstaltungen für Vergabestellen und Bieter wurden und werden gemeinsam mit ihm in Präsenz und auch digital durchgeführt. Herr Prof. Dr. Wagner, DTVP agiert nun bereits 10 Jahre am Markt, können Sie sich noch an den ersten Kontakt […]

Im Zuge der letzten großen Vergaberechtsreform fand das Zuschlagskriterium „Qualität des Personals“ Einzug in die VgV. In Abgrenzung zur Eignung bezieht sich das Zuschlagskriterium „Qualität des Personals“ auf die Qualität des konkret mit der Auftragsausführung betrauten Personenkreises und damit auf die Qualität der Leistung(-sausführung). Demgegenüber betrifft das Eignungskriterium „Qualität des Personals“ die Qualität des Personals […]

Im letzten DTVP-Newsletter haben wir in unserem Beitrag „Zur Stillhaltefrist nach § 134 Abs. 2 GWB“ dazu ausgeführt, wie lange der Auftraggeber nach Informationserteilung abwarten muss, bevor er den Zuschlag erteilen darf. Vor dem Hintergrund der Entscheidung des OLG Bremen (B.v. 04.11.2022 – 2 Verg 1/22) ging es insbesondere um die Frage, ob das Ende […]

Die Angebotserstellung ist für Bieter häufig mit einem hohen bürokratischen Aufwand verbunden. Vor allem im Rahmen der Eignungsprüfung wird nur allzu oft eine Vielzahl an Unterlagen und Nachweisen gefordert. Dieser Aufwand kann durch die Teilnahme an Präqualifizierungssystemen reduziert werden. Aber aufgepasst! Die Eintragung in ein solches Präqualifikationsverzeichnis entbindet den Bieter keinesfalls davon, selbst sicherzustellen, dass […]