Im Zuge der letzten großen Vergaberechtsreform fand das Zuschlagskriterium „Qualität des Personals“ Einzug in die VgV. In Abgrenzung zur Eignung bezieht sich das Zuschlagskriterium „Qualität des Personals“ auf die Qualität des konkret mit der Auftragsausführung betrauten Personenkreises und damit auf die Qualität der Leistung(-sausführung). Demgegenüber betrifft das Eignungskriterium „Qualität des Personals“ die Qualität des Personals […]
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Rechtsprechung Vergaberecht
Prof. Dr. Christian-David Wagner ist seit vielen Jahren als Fachanwalt für Vergaberecht im Umfeld von DTVP tätig. Zahlreiche Veranstaltungen für Vergabestellen und Bieter wurden und werden gemeinsam mit ihm in Präsenz und auch digital durchgeführt. Herr Prof. Dr. Wagner, DTVP agiert nun bereits 10 Jahre am Markt, können Sie sich noch an den ersten Kontakt […]
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Allgemein DTVP Rechtsprechung Vergaberecht
Um die Eignung des potenziellen Vertragspartners unter Zugrundelegung der definierten Eignungskriterien feststellen zu können, dürfen Auftraggeber auf die in § 46 Abs. 3 VgV genannten Nachweise zurückgreifen. Häufig ist es für Auftraggeber dabei notwendig, sich nicht allein auf Angaben der Bieter zu verlassen, sondern selbst die Angaben auf Richtigkeit hin überprüfen zu können. So ist […]
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Rechtsprechung Vergaberecht
In einer kürzlich ergangenen Entscheidung hat das BayObLG (Beschluss vom 26.5.2023 – Verg 2/23) dazu ausgeführt, dass einer objektiv falschen Eigenerklärung des Bieters kein Beweiswert zukommt und diese entsprechend nicht zur Grundlage der Eignungsprüfung gemacht werden kann. In der Konsequenz ist das Angebot zwingend auszuschließen, da der Bieter seine Eignung – mangels prüffähiger Erklärung – […]
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Rechtsprechung Vergaberecht
Nicht selten kommt es vor, dass ein Konkurrent die Eignung des Bestbieters anzweifelt, weil der Konkurrent – nicht zuletzt aufgrund vertiefter Marktkenntnisse – zu wissen meint, dass der Zuschlagsaspirant die gebotene Eignung gar nicht besitzen könne. Ob und wie Auftraggeber darauf zu reagieren haben, bzw. zu der Frage der Prüfpflicht des Auftraggebers im Rahmen der […]
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Rechtsprechung Vergaberecht
Mit diesem Beitrag wird die Artikelreihe zum Vergaberecht aus Bietersicht fortgesetzt. In diesem Beitrag werden die Anforderungen an Eignungskriterien sowie die korrekte Erfüllung dargestellt. Eignung als Eingangsvoraussetzung Das Vergaberecht unterscheidet bei der Auswahl des besten Angebotes zwischen Eignungskriterien, Mindestanforderungen und Zuschlagskriterien. Eignungskriterien fragen die Befähigung des Bieters ab, den ausgeschriebenen Auftrag erfüllen zu können. Die […]
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Allgemein E-Vergabe Öffentliche Beschaffung Rechtsprechung Vergaberecht
Mit diesem Beitrag wird die Artikelreihe zum Vergaberecht aus Bietersicht fortgesetzt. Im Folgenden werden die Anforderungen an die Angebotserstellung dargestellt. Dabei ist der Maßstab, ein Angebot zu erstellen, welches eine reale Chance auf den Zuschlag hat, d.h. keine Ausschlussgründe enthält und den Wünschen der Vergabestelle entspricht. Die Erfolgschancen des eigenen Angebotes sind dann am höchsten, […]
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Allgemein Vergaberecht
VERBAND DEUTSCHER TAUCHEREI- UND BERGUNGSBETRIEBE e.V. Wir nehmen ein aktuelles Thema zum Anlass, Sie in Zusammenarbeit mit der BG BAU und der BG Verkehr über die rechtlichen Vorschriften zu informieren, die bei Ausschreibungen, Vergabe und Durchführung von Taucherarbeiten zwingend zu beachten sind. Der Verband Deutscher Taucherei- und Bergungsbetriebe VDTB e.V. wurde in jüngster Zeit über […]
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Allgemein Vergaberecht
Es ist schon ärgerlich, wenn sich herausstellt, dass der Auftragnehmer nicht liefert wie gewünscht. Noch schlimmer, wenn der Vertrag tatsächlich beendet werden muss. Dann steht nicht nur die Auseinandersetzung über die Rechtmäßigkeit der Beendigung an, sondern es muss auch noch eine neue Ausschreibung durchgeführt werden. Eine neue Ausschreibung bedeutet aber Zeit und Arbeit. Und wer […]
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Allgemein Vergaberecht
Im Grundsatz ist der Auftraggeber frei darin, im jeweiligen Vergabeverfahren seine präferierte Wertungsmethode zu wählen, die Methode muss aber – vereinfacht gesagt – dazu taugen, das wirtschaftlichste Angebot nach dem besten Preis-Leistungs-Verhältnis zu ermitteln. Entscheidungen, in denen sich Nachprüfungsinstanzen mit der Zulässigkeit der gewählten Wertungsmethode auseinandersetzen, sind selten. Vor diesem Hintergrund sticht die kürzlich von […]
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Allgemein Rechtsprechung Vergaberecht