Aktuelles

Uwe Mähren war neun Jahre Geschäftsführer der DTVP Deutsches Vergabeportal GmbH. Daneben war er als Verlagsleiter des Bundesanzeiger Fachverlages, später Reguvis Fachmedien GmbH, neben anderen Bereichen auch für den Themenbereich Vergabe zuständig. Lieber Uwe, Du hast DTVP seit dem Beginn 2013 bis April 2022 als Geschäftsführer begleitet. Was waren die damaligen Erwartungen für DTVP? Sind […]

Webinare: Einführung der eForms in DTVP und angeschlossenen Vergabeplattformen Mit eForms verabschiedet sich die EU endgültig von einer formularbasierten Darstellung der zu veröffentlichenden Daten und stellt auf eine rein technische Beschreibung der zu übermittelnden Informationen im Rahmen EU-weiter Bekanntmachungen ab. Was sind eForms und wie wirken sie sich auf die elektronische Auftragsvergabe aus? Ab dem […]

Mit diesem Beitrag wird die Artikelreihe zum Vergaberecht aus Bietersicht fortgesetzt. Im Folgenden werden Ziel und Zweck der Bieterkommunikation dargestellt. Sie hat nicht nur die Funktion, Unklarheiten zu beseitigen, sondern ermöglicht es dem Bieter, auch noch im Verfahren auf die Gestaltung der Unterlagen und des Verfahrens Einfluss zu nehmen. Bieterkommunikation kaum geregelt Bemerkenswert ist, dass […]

Um die Eignung des potenziellen Vertragspartners unter Zugrundelegung der definierten Eignungskriterien feststellen zu können, dürfen Auftraggeber auf die in § 46 Abs. 3 VgV genannten Nachweise zurückgreifen. Häufig ist es für Auftraggeber dabei notwendig, sich nicht allein auf Angaben der Bieter zu verlassen, sondern selbst die Angaben auf Richtigkeit hin überprüfen zu können. So ist […]

In einer kürzlich ergangenen Entscheidung hat das BayObLG (Beschluss vom 26.5.2023 – Verg 2/23) dazu ausgeführt, dass einer objektiv falschen Eigenerklärung des Bieters kein Beweiswert zukommt und diese entsprechend nicht zur Grundlage der Eignungsprüfung gemacht werden kann. In der Konsequenz ist das Angebot zwingend auszuschließen, da der Bieter seine Eignung – mangels prüffähiger Erklärung – […]

Nicht selten kommt es vor, dass ein Konkurrent die Eignung des Bestbieters anzweifelt, weil der Konkurrent – nicht zuletzt aufgrund vertiefter Marktkenntnisse – zu wissen meint, dass der Zuschlagsaspirant die gebotene Eignung gar nicht besitzen könne. Ob und wie Auftraggeber darauf zu reagieren haben, bzw. zu der Frage der Prüfpflicht des Auftraggebers im Rahmen der […]

Die gesetzlichen Vorgaben zur Berücksichtigung von Umweltaspekten bei der öffentlichen Beschaffung gewinnen zunehmend an Bedeutung – vom Gesetz über die Beschaffung sauberer Straßenfahrzeuge bis hin zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz. Die Verwaltungs-Berufsgenossenschaft (VBG) in Hamburg hat eine Beschaffungsordnung erstellt, um Bedarfsträger bei der Berücksichtigung aller Aspekte – auch hinsichtlich Nachhaltigkeit – zu unterstützen. Frau Dr. Kristina Hase-Grebennikova, LL.M., […]

In Bayern gab es bereits seit 1954 eine zentrale Beratungsstelle für das öffentliche Auftragswesen. Anknüpfend an diese Institution setzt das Auftragsberatungszentrum Bayern e.V. (ABZ) seit 2002 deren Arbeit als erste Anlaufstelle für Bieter und öffentliche Auftraggeber bei allen Fragen zu regionalen, nationalen, europäischen und internationalen öffentlichen Aufträgen mit dem Schwerpunkt im Liefer- und Dienstleistungsbereich fort. […]

Die bei der IHK Region Stuttgart angesiedelte IHK-Auftragsberatungsstelle Baden-Württemberg ist die zentrale Serviceeinrichtung der Industrie- und Handelskammern im Bundesland Baden-Württemberg für Unternehmen, die mit der öffentlichen Hand ins Geschäft kommen wollen. Sie bietet Praxistipps von A wie Ausschreibung bis Z wie Zuschlag sowie Veranstaltungen zum Vergaberecht mit erfahrenen Praktikern. Darüber hinaus berät sie öffentliche Auftraggeber […]

Eine der für Bieter relevantesten Phasen, wenn nicht gar die relevanteste Phase des öffentlichen Ausschreibungsprozesses ist die Bewertung ihres Angebotes. Während der Zuschlagsaspirant regelmäßig zufrieden mit den Bewertungsergebnissen sein wird, werden die erfolglosen Bieter gerade den Bewertungsprozess als solchen häufig hinterfragen. Grundsätzlich steht dem Auftraggeber nämlich im Rahmen der Angebotsbewertung ein Beurteilungsspielraum zu, der nur […]