Aktuelles

27. Mai. 2024

Gute und sichere Marken- und Firmennamen, auch für die öffentliche Hand

Die Namensagentur NAMBOS hilft bei der kreativen Entwicklung und sicheren Überprüfung Marken- und Firmennamen sind die wichtigsten Güter eines jeden Unternehmens, egal, ob Start-up oder DAX-Konzern. Marken- und Firmennamen machen Produkte und Unternehmen kommunikativ identifizierbar, unterscheidbar und können Markenschutz ermöglichen. Auch für Unternehmen der öffentlichen Hand sind Marken- und Firmennamen wichtig, denn die von ihnen […]

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Aktuelles Allgemein DTVP
17. Apr. 2024

Die Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG)

Vorteile für die GbR bei Vergaben? Die Modernisierung des Personengesellschaftsrechts hat vor allem eines gebracht: Klarheit für die GbR. Die bisherige Rechtsprechung zur GbR hat weitestgehend Eingang in das Gesetz gefunden. Ergänzend wurde die Möglichkeit der Registrierung der GbR in einem neu geschaffenen Gesellschaftsregister eingeführt. Der Artikel stellt hier nur einen Teil der Neuerungen dar. […]

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Aktuelles Allgemein
17. Apr. 2024

Beitragsreihe: Grundlagen für Bieter – Rechte wahren

Grundlagen für Bieter – Rechte wahren, rechtzeitig rügen, Grundlagen des vergaberechtlichen Rechtsschutzes Mit diesem Beitrag wird die Artikelreihe zum Vergaberecht aus Bietersicht fortgesetzt. Im Folgenden werden die Voraussetzungen für die wirksame Wahrung der Bieterrechte dargestellt. Wesentlich dafür ist das rechtzeitige Handeln, um den Rechtsschutzanspruch nicht zu verlieren. Nicht selten haben Bieter das Gefühl, dass Anforderungen […]

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Aktuelles Allgemein E-Vergabe Rechtsprechung Vergaberecht
16. Apr. 2024

Vergaberecht für Fördermittelempfänger

Führt vorzeitiger Maßnahmebeginn zur Rückforderung der Fördermittel? Wer öffentliche Fördermittel zur Umsetzung seiner Maßnahmen in Anspruch nimmt, muss besonders auf die Einhaltung der vergaberechtlichen Vorschriften achten. So will es das Haushaltsrecht und der Fördermittelgeber folgt der Vorgabe, etwa, indem er die Allgemeinen Nebenbestimmung gem. VV § 44 BHO/LHO zum Gegenstand des Förderbescheids macht. Was ist […]

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Aktuelles Öffentliche Beschaffung Vergaberecht
15. Apr. 2024

Transparente Vergabeverfahren

Unmittelbarer und kostenfreier Zugang zu Vergabeunterlagen Die Zurverfügungstellung von Vergabeunterlagen ist die Grundlage für einen transparenten und fairen Wettbewerb. Die Vorschrift, die öffentlichen Auftraggebern auferlegt, Vergabeunterlagen unentgeltlich, uneingeschränkt, vollständig und direkt bereitzustellen, ist ein zentraler Pfeiler für die Gewährleistung von Transparenz und Chancengleichheit in Vergabeverfahren. Dieser Beitrag konzentriert sich auf die Darstellung der rechtlichen Rahmenbedingungen, […]

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Aktuelles Allgemein E-Vergabe Vergaberecht
19. Mrz. 2024

Medianmethode ist unzulässig

Im Grundsatz ist der Auftraggeber frei darin, im jeweiligen Vergabeverfahren seine präferierte Wertungsmethode zu wählen, die Methode muss aber – vereinfacht gesagt – dazu taugen, das wirtschaftlichste Angebot nach dem besten Preis-Leistungs-Verhältnis zu ermitteln. Entscheidungen, in denen sich Nachprüfungsinstanzen mit der Zulässigkeit der gewählten Wertungsmethode auseinandersetzen, sind selten. Vor diesem Hintergrund sticht die kürzlich von […]

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Aktuelles Allgemein Rechtsprechung Vergaberecht
19. Mrz. 2024

Nachunternehmerbeteiligung an mehreren Angeboten: (k)ein Ausschlussgrund?

Insbesondere in Bereichen, wo es nur wenige auf die Leistung spezialisierte Unternehmen gibt, oder auch im Rahmen von IT-Ausschreibungen, wo der Lieferant einer bestimmten Software für mehrere Bieter relevant ist, wird ein und dasselbe Unternehmen häufig von mehreren Bietern als Nachunternehmer benannt. Bei Doppel- oder Mehrfachbeteiligung im Rahmen von Vergabeverfahren steht dann schnell mal die […]

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Aktuelles Allgemein Rechtsprechung
19. Mrz. 2024

Notlösung: Interimsvergaben

Es ist schon ärgerlich, wenn sich herausstellt, dass der Auftragnehmer nicht liefert wie gewünscht. Noch schlimmer, wenn der Vertrag tatsächlich beendet werden muss. Dann steht nicht nur die Auseinandersetzung über die Rechtmäßigkeit der Beendigung an, sondern es muss auch noch eine neue Ausschreibung durchgeführt werden. Eine neue Ausschreibung bedeutet aber Zeit und Arbeit. Und wer […]

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Aktuelles Allgemein Vergaberecht
18. Mrz. 2024

Taucherarbeiten nach DGUV V40 / Wichtige Regularien zu Ausschreibungs- und Vergabekriterien

VERBAND DEUTSCHER TAUCHEREI- UND BERGUNGSBETRIEBE e.V. Wir nehmen ein aktuelles Thema zum Anlass, Sie in Zusammenarbeit mit der BG BAU und der BG Verkehr über die rechtlichen Vorschriften zu informieren, die bei Ausschreibungen, Vergabe und Durchführung von Taucherarbeiten zwingend zu beachten sind. Der Verband Deutscher Taucherei- und Bergungsbetriebe VDTB e.V. wurde in jüngster Zeit über […]

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Aktuelles Allgemein Vergaberecht
11. Mrz. 2024

Stille Wasser sind tief – die Bedeutung einer Branche, die kaum einer sieht

VERBAND DEUTSCHER TAUCHEREI- UND BERGUNGSBETRIEBE e.V. Stille Wasser sind tief – die Bedeutung einer Branche, die kaum einer sieht „Die Zukunft hängt davon ab, was wir heute tun“ hat Mahatma Gandhi einmal gesagt. Knapp 80 Jahre nach der Gründung des Verbandes Deutscher Taucherei- und Bergungsbetriebe (VDTB) kann dieser Leitspruch als Motto für unsere Aufgaben im […]

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Aktuelles Allgemein

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24. Informationstagung der IHK-GfI
„Unser Antrieb: Ihre Perspektive. Digitalisierung gemeinsam gestalten“ –unter diesem Motto fand am 25. und 26. April 2017 die 24. Informationstagung []
Alle (zwei) Jahre wiederkommen die neuen Schwellenwerte. Die neuen Schwellenwerte finden Sie in diesem Artikel
Die aktuellen EU Schwellenwerte für öffentliche Auftragsvergabe finden Sie in unserem Ratgeber „Relevanz und Höhe der Schwellenwerte“. •    Bauaufträge : []

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