Aktuelles

Mitten im Herzen Niedersachsens liegt die kreisfreie Stadt Osnabrück, die neben Münster auch insb. als Ort der Unterzeichnung des Westfälischen Friedens 1648 bekannt ist. Mit rund 165.000 Einwohnern liegt die drittgrößte Stadt Niedersachsens im Schnittpunkt wichtiger europäischer Wirtschaftsachsen und entwickelte sich dadurch zu einem wichtigen Logistikzentrum, in dem sich auch bedeutende Unternehmen aus der Auto-, […]

Nordhorn ist eine selbständige Gemeinde und die Kreisstadt des Landkreises Grafschaft Bentheim. Sie liegt mit ihren etwa 53.000 Einwohnern im äußersten Südwesten von Niedersachsen. Zum 1. Januar 2017 stellt die Stadt Nordhorn die Vergabe ihrer öffentlichen Aufträge im Bereich der Bau- und Dienstleistungen (VOB und VOL) vom papiergebundenen Verfahren komplett auf die elektronische Vergabe um. […]

Die Stadt Laatzen hat in diesen Tagen die Bauleistung zur Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft ausgeschrieben. Alle Baufirmen sind aufgerufen sich auf die Generalunternehmerleistungen zur Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft in Holz-Modulbauweise zu bewerben. Erstmals bedient sich die Verwaltung dem sogenannten E-Vergabe-Verfahren, das heißt, die Unterlagen können zusätzlich von einer speziellen Internetseite heruntergeladen werden. Die Unternehmen müssen sich vorher im […]

Neue EU-Vergaberichtlinien schreiben für die sog. Sektorenauftraggeber die elektronische Durchführung der Ausschreibungen ab 2016 vor. Das Deutsche Vergabeportal bietet hierfür seit dieser Woche eine von der EU-zertifizierte Lösung Neben den “klassischen” Öffentlichen Auftraggebern wird mit Umsetzung der EU-Vergaberichtlinien der Einsatz der E-Vergabe für Sektorenauftraggeber pflichtig. Darunter fallen nahezu alle kommunalen Unternehmen, wie z.B. Stadtwerke, Entsorgungs- sowie […]

Wenn es bei dem Deutschen Vergabeportal (DTVP) um die E-Vergabe geht, stehen die Ausführungen stets im Zusammenhang mit entsprechenden Vergabeordnungen, so z.B. der VgV oder der UVgO bei Liefer- und Dienstleistungen. Aber was gilt für Sektorenauftraggeber? Der nachfolgende Beitrag soll im Wesentlichen knapp die im Rahmen der SektVO bestehenden Unterschiede bzw. Besonderheiten beleuchten. Die nunmehr […]

Ein Ziel der Vergaberechtsreform 2016 war es, die Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität zu verbessern. Ausdruck dessen sind die Regelungen der zwingenden und fakultativen Ausschlussgründe (§§ 123, 124 GWB). In der Vergabepraxis ist es jedoch oft schwierig, nachzuprüfen, ob es bei einem potentiellen Auftragnehmer zu einer Straftat oder zu einem Fehlverhalten gekommen ist. Mit dem Wettbewerbsregister soll den […]

Allein der Gedanke an den Ausspruch einer Rüge lässt einige Bieter bereits erschaudern. Dieses Unbehagen darf aber nicht dazu führen, die Bedeutung der Rüge als ein wichtiges Instrument auf der vergaberechtlichen Eskalationsleiter zu verkennen. Wichtig ist hierbei zu wissen, dass eine Rüge Voraussetzung für die Einleitung eines Vergabenachprüfungsverfahrens ist. Haben z.B. Bieterfragen zu keiner Klärung […]

Auf Bundesebene, aber auch in einigen Bundesländern, hat die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) die VOL/A bereits abgelöst, in anderen Bundesländern steht die Einführung unmittelbar bevor.  So ist auch in Schleswig-Holstein die Umsetzung der UVgO vorgesehen Aufgrund von zahlreichen Nachfragen u.a. seitens unserer Kunden, führte das Deutsche Vergabeportal am 30.10.2018 in Kiel und am 13.11.2018 in Neumünster jeweils […]

Ein Dauerthema sowohl in der Vergabepraxis als auch in der Vergaberechtsprechung ist die Vergleichbarkeit von Referenzen (§ 6a Abs. 2 Nr. 2 VOB/A, § 6a EU Nr. 3 lit. a VOB/A). Dies verwundert nicht, schließlich bieten gerade vergleichbare Referenzleistungen eine verlässliche Beurteilungsgrundlage für Auftraggeber, ob Unternehmen über die notwendige (technische) Erfahrung verfügen und entsprechend in […]