Aktuelles

Am 10. Mai 2023 ist es wieder so weit: Vertreter:innen aus Politik und öffentlichen Beteiligungsunternehmen treffen sich beim 4. Berliner Beteiligungskongress. Im Hotel Maritim proArte in Berlin diskutieren sie über Digitalisierung, Energiewende und ESG sowie deren Bedeutung für öffentliche Unternehmen. Seien auch Sie Teil des Branchentreffs. Wir bieten Ihnen als Kunde des Deutschen Vergabeportals Sonderkonditionen […]

Zum 1. Berliner VergabeKongress am 22.März 2018 kamen über 300 Teilnehmer aus ganz Deutschland in die Hauptstadt. Dem Bundesanzeiger Verlag als Veranstalter des Kongresses ist es perfekt gelungen, alle Teilnehmer in den festlichen Räumlichkeiten der BOLLE Meierei einen Tag lang mit interessanten Themen und aktuellen Herausforderungen im Vergaberecht zu fesseln. Die gute Mischung von Fachbeiträgen […]

Das Deutsche Vergabeportal DTVP beim 3. Berliner Beteiligungskongress Am 17. Mai 2022 fand in der European School of Management and Technology Berlin (ESMT) der 3. Berliner Beteiligungskongress statt. Veranstalter waren in diesem wie auch in den letzten Jahren Reguvis, Mazars und AdAR (Arbeitskreis deutscher Aufsichtsrat e.V.). Das Deutsche Vergabeportal DTVP war in diesem Jahr erstmalig als Sponsor und Aussteller mit […]

Kann es wirklich nur einer? – Auftraggeber müssen dies belegen können Grundsätzlich ist der Auftraggeber frei darin, seinen Beschaffungswunsch zu bestimmen. Steht ein bestimmtes Produkt selbst im Mittelpunkt der Beschaffung, welches nach Kenntnis des Auftraggebers nur von einem Unternehmen angeboten wird, kommt die Ausnahme des § 14 Abs. 4 VgV (Alleinstellungsmerkmal) in Betracht. Danach kann […]

Im Rahmen von EU-weiten Vergabeverfahren[1] sind Auftraggeber gehalten, die Bieter vor Erteilung des Zuschlags über den Zuschlagsaspiranten sowie die Gründe über die Nichtberücksichtigung ihrer Angebote zu informieren (vgl. § 134 GWB). Die Informationspflicht nach § 134 GWB dient in erster Linie dem Rechtsschutzinteresse der unterlegenen Bieter. Anhand des Informationsschreibens sollen sie entscheiden können, ob ein […]

Kaum eine Entscheidung wurde derart kontrovers diskutiert, wie die sog. Schulnotenrechtsprechung des OLG Düsseldorf, nach der Auftraggeber bekannt zu machen haben, welchen Zielerfüllungsgraden Angebote genügen müssen, um bestimmte Punktwerte zu erreichen (Beitrag vom 15.09.2016). Nachdem sich bereits der EuGH zu der Thematik geäußert hat und das OLG Düsseldorf zwischenzeitlich sogar zurückgerudert ist, liegt nunmehr ein […]

Im Zuge der Vergaberechtsreform wurden auch die Fristen im Vergabeverfahren neu festgelegt. Hierbei wurde die Mehrzahl der Fristen gekürzt. Nach dem Willen des Gesetzgebers sollen die Fristverkürzungen zu mehr Flexibilität und Effizienz im Vergabeverfahren führen. Ferner wird davon ausgegangen, dass mit der verpflichtenden Einführung der eVergabe eine Zeitersparnis einhergeht. Anders als nach den „alten“ Vergaberegelungen […]

Vorteile für die GbR bei Vergaben? Die Modernisierung des Personengesellschaftsrechts hat vor allem eines gebracht: Klarheit für die GbR. Die bisherige Rechtsprechung zur GbR hat weitestgehend Eingang in das Gesetz gefunden. Ergänzend wurde die Möglichkeit der Registrierung der GbR in einem neu geschaffenen Gesellschaftsregister eingeführt. Der Artikel stellt hier nur einen Teil der Neuerungen dar. […]

Wesentliches Merkmal eines jeden Beschaffungsvorhabens ist das Leistungsbestimmungsrecht des öffentlichen Auftraggebers. Genau wie Private darf der Öffentliche Auftraggeber nämlich die Art der zu vergebenden Leistung und des Auftragsgegenstands selbst bestimmen. Neben einer Bedarfsanalyse  setzt die nachhaltige Ausübung des Leistungsbestimmungsrechts jedoch eine beschaffungsbezogene Markterkundung voraus. Anderenfalls besteht die konkrete Gefahr, dass der öffentliche Auftraggeber trotz seines […]