Grundlagen für Bieter – Rechte wahren, rechtzeitig rügen, Grundlagen des vergaberechtlichen Rechtsschutzes Mit diesem Beitrag wird die Artikelreihe zum Vergaberecht aus Bietersicht fortgesetzt. Im Folgenden werden die Voraussetzungen für die wirksame Wahrung der Bieterrechte dargestellt. Wesentlich dafür ist das rechtzeitige Handeln, um den Rechtsschutzanspruch nicht zu verlieren. Nicht selten haben Bieter das Gefühl, dass Anforderungen […]
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Allgemein E-Vergabe Rechtsprechung Vergaberecht
Unmittelbarer und kostenfreier Zugang zu Vergabeunterlagen Die Zurverfügungstellung von Vergabeunterlagen ist die Grundlage für einen transparenten und fairen Wettbewerb. Die Vorschrift, die öffentlichen Auftraggebern auferlegt, Vergabeunterlagen unentgeltlich, uneingeschränkt, vollständig und direkt bereitzustellen, ist ein zentraler Pfeiler für die Gewährleistung von Transparenz und Chancengleichheit in Vergabeverfahren. Dieser Beitrag konzentriert sich auf die Darstellung der rechtlichen Rahmenbedingungen, […]
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Allgemein E-Vergabe Vergaberecht
Bei der Vergabe werden soziale und umweltbezogene Aspekte berücksichtigt, heißt es in § 97 Abs. 3 GWB. Die öffentliche Hand bekennt sich zur Nachhaltigkeit. Dies zeigen etwa die „Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie“ und das „Maßnahmenprogramm Nachhaltigkeit“ des Bundes, die Erklärung „Gemein-sam für eine nachhaltige Entwicklung“ und zahlreiche Vergabegesetze der Länder sowie Initiativen der Kommunen. Das Vergaberecht lässt […]
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E-Government E-Vergabe Öffentliche Beschaffung
Ihr Partner für öffentliche Aufträge in Schleswig-Holstein Die Auftragsberatungsstelle Schleswig-Holstein ist eine Serviceeinrichtung der Industrie- und Handelskammern und der Handwerkskammern in Schleswig-Holstein, die als eingetragener Verein organisiert ist. Dabei sitzt das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus des Landes SH im Beirat des Vereins. Die Auftragsberatungsstelle SH versteht sich als Bindeglied zwischen Wirtschaft […]
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Allgemein E-Vergabe Präqualifizierung Schleswig-Holstein
Mit diesem Beitrag wird die Artikelreihe zum Vergaberecht aus Bietersicht fortgesetzt. In diesem Beitrag werden die Anforderungen an Eignungskriterien sowie die korrekte Erfüllung dargestellt. Eignung als Eingangsvoraussetzung Das Vergaberecht unterscheidet bei der Auswahl des besten Angebotes zwischen Eignungskriterien, Mindestanforderungen und Zuschlagskriterien. Eignungskriterien fragen die Befähigung des Bieters ab, den ausgeschriebenen Auftrag erfüllen zu können. Die […]
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Allgemein E-Vergabe Öffentliche Beschaffung Rechtsprechung Vergaberecht
Was sind die Schwellenwerte für die EU-Vergabe für 2024? Wer legt die EU-Schwellenwerte fest? Die EU-Schwellenwerte werden gemäß den Vorgaben des Übereinkommens der Welthandelsorganisation über das öffentliche Beschaffungswesen (Agreement on Government Procurement, GPA), dem auch die EU beigetreten ist, bestimmt. Dort werden die Werte in sog. „Sonderziehungsrechten“, einer künstlichen Währung ohne festen Wechselkurs, ausgedrückt. Das […]
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Allgemein E-Vergabe EU-Schwellenwerte
Mit diesem Beitrag wird die Artikelreihe zum Vergaberecht aus Bietersicht fortgesetzt. Im Folgenden werden Ziel und Zweck der Bieterkommunikation dargestellt. Sie hat nicht nur die Funktion, Unklarheiten zu beseitigen, sondern ermöglicht es dem Bieter, auch noch im Verfahren auf die Gestaltung der Unterlagen und des Verfahrens Einfluss zu nehmen. Bieterkommunikation kaum geregelt Bemerkenswert ist, dass […]
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Allgemein E-Vergabe
Webinare: Einführung der eForms in DTVP und angeschlossenen Vergabeplattformen Mit eForms verabschiedet sich die EU endgültig von einer formularbasierten Darstellung der zu veröffentlichenden Daten und stellt auf eine rein technische Beschreibung der zu übermittelnden Informationen im Rahmen EU-weiter Bekanntmachungen ab. Was sind eForms und wie wirken sie sich auf die elektronische Auftragsvergabe aus? Ab dem […]
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DTVP E-Vergabe
Was sind eForms und wer ist von ihnen betroffen? Bei eForms handelt es sich um neue elektronische Standardformulare. Sie werden in EU-weiten Vergabeverfahren eingesetzt, um Bekanntmachungen zur Vergabe öffentlicher Aufträge zu veröffentlichen. Bisher wurden zu diesem Zweck EU-Standardformulare in Papierform bzw. im PDF-Format verwendet. Die Europäische Union treibt mit den eForms den Wandel voran: weg […]
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E-Government E-Vergabe Öffentliche Beschaffung
Im Vergabenachprüfungsverfahren ist die Hinzuziehung eines Anwalts nicht per se notwendig. Dies gilt für die Bieter-, wie auch für die Auftraggeberseite. D.h. auch, dass die damit verbundenen Kosten auch nicht notwendigerweise von der unterlegenen Partei zu ersetzen sind. Vielmehr setzt die Erstattungsfähigkeit voraus, dass die Hinzuziehung für notwendig erklärt wird (§ 182 Abs. 4 Satz […]
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Allgemein E-Vergabe Rechtsprechung Vergaberecht